25. April 2024 Nachdenkseiten von György Varga
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Ich habe volles Verständnis für die Unruhe des politischen Westens in den letzten Wochen angesichts der Misserfolge in der Ukraine. Sie haben ein Land lange Zeit getäuscht beziehungsweise hereingelegt. Sie lassen dieses Land für unerreichbare Ziele kämpfen, sie lassen sie es zerschlagen, und das wird immer offensichtlicher. Politiker, die den Atlantizismus als ideologische Sekte betrachten, nicht als Mittel zur kollektiven Verteidigung des von den NATO-Ländern abgedeckten Territoriums, sondern als Mittel, um für die Vereinigten Staaten Boden zu gewinnen, sind zunehmend frustriert. Die Politik der Alliierten, die Ukraine zum Krieg zu ermutigen und darauf vorzubereiten, scheint nicht die Ergebnisse zu bringen, die der politische Westen seit dem 24. Februar 2022 sehen will.
Die Staatlichkeit der Ukraine ist zunehmend bedroht. Das Land kann nicht unabhängig funktionieren, der größte Teil seiner Ressourcen besteht aus geforderten und koordinierten Spenden von etwa 40 von Washington kontrollierten Ländern, und seine Zukunft hängt von den Absichten externer Mächte ab, vor allem der Vereinigten Staaten. Dieser Krieg hätte vermieden und, einmal ausgebrochen, innerhalb von zwei Monaten beendet werden können. Das russisch-ukrainische Abkommen, das Ende März 2022 ausgehandelt und in Istanbul paraphiert wurde, war unterschriftsreif und sah unter anderem die militärische Neutralität der Ukraine vor. Doch der britische Premierminister Boris Johnson, der als Botschafter des politischen Westens auftrat, erlaubte der Ukraine nicht, den Krieg zu beenden.
Der Erhalt der ukrainischen Staatlichkeit, ihre künftige territoriale Ausdehnung hängen vor allem davon ab, wie lange der Krieg noch dauert.
Zuerst ist es aber notwendig, mit einigen faktischen Gründen die Situation zu beschreiben, die für das Beenden des Krieges gelöst werden muss. Es gibt zwei Fragen, mit denen der Krieg in jedem Fall verbunden ist, nämlich
Bekanntlich wurde die Ukraine auf dem NATO-Gipfel 2008 in Bukarest auf Initiative der Vereinigten Staaten und trotz des Widerstands der wichtigsten europäischen Länder in der Abschlusserklärung des Gipfels als künftiges NATO-Mitglied genannt. In der ukrainischen Verfassung von 2008 ist der neutrale Status des Landes verankert. (Ich frage mich, warum nicht die Schweiz oder Österreich in Bukarest als nächste NATO-Mitglieder genannt wurden.)
Die Ukraine hat das Budapester Memorandum von 1994 über nukleare Abrüstung als neutrales Land unterzeichnet, das heißt, die NATO hat 2008 die Budapester Erklärung und die Souveränität der Ukraine verletzt, bevor Russland 2014 die territoriale Integrität der Ukraine durch die Abtrennung der Krim verletzt hat.
Sowohl die Souveränität als auch die territoriale Integrität wurden durch das Budapester Memorandum garantiert, aber während das eine nicht beachtet wurde, wurde das andere aufgebauscht.
In der verfassungsmäßig neutralen Ukraine gab es kein Referendum über die NATO-Mitgliedschaft. Zoltán Sz. Bíró, ungarischer Historiker und Russlandexperte, schrieb in seiner Publikation Russlands Rückkehr (2008) über die gesellschaftliche Unterstützung Folgendes: „Es ist bezeichnend, dass Anfang 2008 nur ein Viertel bis höchstens ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung die NATO-Mitgliedschaft des Landes befürwortete. Diese Zurückhaltung in Bezug auf die NATO-Mitgliedschaft ist größtenteils auf die Befürchtung der Mehrheit der ukrainischen Gesellschaft zurückzuführen, dass ein Beitritt zur Militärorganisation der westlichen Welt die russisch-ukrainischen Beziehungen schwer belasten würde – so gravierend, dass die Folgen direkte Auswirkungen auf das tägliche Leben eines bedeutenden Teils der politischen Gemeinschaft haben werden. Russland sucht weiterhin nicht nach Konflikten, aber es geht ihnen auch nicht mehr aus dem Weg.“
„Eine rhetorische Frage zu dem deklarierten und durch die Vereinigten Staaten gegen die europäische Stabilität durchgepeitschten Ziel der NATO: Kann die Aufnahme einer neutralen Ukraine in das Bündnis als Großmachtprovokation bezeichnet werden, als ein Versuch, die ukrainische Souveränität zu missachten und den europäischen Status quo zu destabilisieren, wohl wissend, dass die ukrainische Gesellschaft die NATO-Mitgliedschaft nicht unterstützt hat und ihre Verfassung die Neutralität vorsah?“
Ich glaube nicht, dass jemand diese Aussage eines bekannten Experten aus dem Jahr 2008 widerlegen kann. Daraus folgt unmittelbar, dass das Narrativ des politischen Westens – „Russlands unprovozierter Krieg gegen die Ukraine“ – eine falsche Behauptung ist. Das oben erwähnte Positionspapier von 2008 war keine Einladung zum NATO-Beitritt; im Nachhinein erscheint der Akt als Provokation, wie nicht nur der fast zehnjährige Bürgerkrieg und die Hunderttausenden von toten ukrainischen Soldaten belegen, sondern auch der Sieg von Viktor Janukowitsch, der die militärische Neutralität des Landes befürwortete, bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2010. Der frühere NATO-freundliche Staatschef Viktor Juschtschenko belegte den (schwachen) fünften Platz. Bei den Parlamentswahlen 2012 gewannen die Gegner der NATO-Integration ebenfalls und bildeten eine Regierung. Die ethnische, sprachliche, kulturelle und religiöse Spaltung des Landes zwischen dem politischen Osten und dem Westen war und ist so offensichtlich, dass selbst die russische Führung, die das Land sehr gut kennt und in einer viel besseren Position ist als der Westen, nicht versuchte, die Ukraine geopolitisch zu vereinnahmen (indem sie sie in ein Militärbündnis aufnahm), und eine neutrale Ukraine akzeptierte.
Da ein auf transatlantischer Ebene gesetztes Prestigeziel verwirklicht werden muss, hatte der politische Westen unter diesen Bedingungen keine andere Wahl, als einen Machtwechsel zu erzwingen. Dieser soll die Aufnahme der Ukraine in die NATO auch ohne die Erfüllung der Beitrittskriterien sicherstellen. Das bedeutet eine weitere Ausdehnung der US-Interessen bis zur russisch-ukrainischen Grenze, die für Moskau strategisch äußerst wichtig ist.
Ausgehend davon, dass die Finnen den USA vor wenigen Tagen, sechs Monate nach dem NATO-Beitritt, das Recht zur Nutzung von 15 Militärstützpunkten eingeräumt haben, kann kein Zweifel daran bestehen, dass dies auch in der Ukraine geschehen wird.
Was die Einbeziehung Kubas in das sowjetische Militärbündnissystem für Washington bedeutet hätte, würde die Einbeziehung der Ukraine in die Interessensphäre der USA für Russland heißen. So, wie die russische oder chinesische Kontrolle des Golfs von Mexiko von kubanischen Stützpunkten aus eine absurde Vorstellung ist, so wäre auch die US-amerikanische Kontrolle des Schwarzen Meeres von ukrainischen (und altrussischen!) Stützpunkten auf der Krim aus Sicht der russischen Sicherheitspolitik einfach unerhört.
Der Machtwechsel in der Ukraine fand im Februar 2014 auf nicht verfassungskonforme Weise statt, dessen Folgen bis heute zu spüren sind. Am Tag vor dem Putsch unterzeichneten führende deutsche, französische und polnische Diplomaten als Garanten eine Vereinbarung zwischen dem Staatschef Viktor Janukowitsch und der Opposition über den Umgang mit der damaligen innenpolitischen Krise.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der als Garant fungierte, ist heute Staatsoberhaupt der BRD, und der damalige polnische Außenminister Radosław Sikorski ist immer noch in dieser Position (und war der Erste, der den USA zur Sprengung der Nord-Stream-Pipeline gratulierte).
Weder die Außenminister der Garantiemächte noch die Integrationsorganisation „Europäische Union“, in deren Namen sie handelten, gaben nach ihrer Abreise eine Erklärung ab, in der sie den Staatsstreich verurteilten, noch forderten sie Sanktionen zur Wiederherstellung der rechtmäßigen Autorität. Es zeugt von einer prinzipienlosen Vorgehensweise, dass die EU vor sechs Monaten völlig anders auf den Putsch im weit entfernten afrikanischen Niger reagiert hat.
Die verfassungswidrige Machtübernahme wurde vom politischen Westen unterstützt und war der Startpunkt für den sofortigen Bürgerkrieg – in einem Land, das entlang ethnischer, sprachlicher, kultureller und religiöser Bruchlinien gespalten ist – sowie für die Explosion des Separatismus auf der Krim und in der Ostukraine.
Ab 2014 müssen wir uns auch mit dem zweiten in der Einleitung erwähnten Problem – der Situation der russischen Minderheit, der Kultur, der Sprache, der Bildung und des Gottesdienstes in der Ukraine – befassen, denn die erste gesetzgeberische Maßnahme der neuen ukrainischen Führung war die Abschaffung des Status der russischen Sprache. Die EU hat auch diesen Schritt nicht sanktioniert, obwohl die ukrainischen Minderheiten (Polen, Ungarn, Rumänen) der EU-Mitgliedsstaaten dadurch ebenfalls erhebliche Einbußen erlitten, die bis heute nicht behoben sind. (Bevor sich jemand auf die am 8. Dezember verabschiedeten Gesetzesänderungen beruft, weise ich darauf hin, dass wir sehr weit davon entfernt sind, zu dem bis 2014 geltenden Rechtsrahmen zurückzukehren.)
Ist es möglich, dass die Abteilungen für Sicherheits- und Minderheitenpolitik der 30 NATO-Mitgliedsstaaten nicht auf die Gefahr hingewiesen haben, wie eine Reaktion eines Mitglieds des UN-Sicherheitsrates, einer Atommacht, als Antwort auf einen Angriff auf ihre Nation, Kultur, Sprache und gemeinsame Religion ausfallen könnte?
Sicherheitspolitiker berufen sich gerne auf die Tatsache, dass, wenn ein US-amerikanischer Bürger in der Welt zu Schaden kommt, eine US-Streitmacht auftaucht, weil die USA ihre Bürger und Verbündeten verteidigen müssen. Wenn die Vereinigten Staaten Serbien zur Unterstützung des Separatismus im Namen der Kosovo-Albaner bombardieren und dann den Kosovo abspalten, um ihn zu einem unabhängigen Staat zu machen, dann ist dieser Krieg „offensichtlich“ die Verfolgung legitimer nationaler Sicherheitsinteressen der USA auf der anderen Seite des Globus, während es nicht legitim ist, wenn Russland seine nachweislich schwer diskriminierte ethnische und sprachliche Minderheit von Millionen Russen im Nachbarland verteidigt. Wer diesen sicherheitspolitischen Ansatz akzeptiert, glaubt auch, dass die gesellschaftliche Unterstützung Russlands für den Krieg in der Ukraine gleich Null ist, und weiß – vermutlich dank des „Kampfes gegen Desinformation“ der EU – nicht einmal, dass sich innerhalb von anderthalb Jahren 480.000 russische Freiwillige für die Front gemeldet haben.
Was hat den politischen Westen glauben lassen, dass Russland bereit wäre, eine ukrainische Regierungspolitik unbeantwortet hinzunehmen, die darauf abzielt, Millionen von Ukrainern russischer Nationalität zu schaden?
Die Nutznießer, Unterstützer, Planer dieser Politik befinden sich in NATO-Ländern, die die Absicht haben, sich Richtung Russland zu erweitern, und die sich auch davor nicht zurückhalten lassen, Minderheiten von NATO-Mitgliedstaaten in der Ukraine zu opfern.
Dasselbe gilt heute für das Einfrieren russischer öffentlicher und privater Vermögenswerte im Ausland, das Verbot für russische Athleten, an den Olympischen Spielen und internationalen Wettbewerben teilzunehmen, um nur zwei der rund 12.000 Sanktionen zu nennen.
Bei welcher US-Aggression gegen welches Land wurden US-Sportler von den Olympischen Spielen ausgeschlossen? Wann wurde im Falle einer solchen Aggression öffentliches und privates Eigentum der USA beschlagnahmt?
Gilt das Völkerrecht für alle gleichermaßen oder manipulieren wir es aus ideologischen Gründen, zu globalen Machtzwecken, in der Wirtschaft und im Sport und schaffen damit weltweit für Jahrzehnte Krisen, Kriege und Instabilität?
Es ist von einem ukrainischen Sportler hinzunehmen, einem Russen nicht die Hand zu geben. Aber irakische, japanische, grenadische, kubanische, afghanische, syrische, libysche, venezolanische, vietnamesische, serbische, iranische und andere Athleten können sich nicht weigern, die Hand eines US-Bürgers zu schütteln, dessen Land ihre Heimat bombardiert (hat), sanktioniert oder besetzt hält. Sie würden dann mit Hinweis auf unsportliches Verhalten und Verhöhnung des olympischen Ideals disqualifiziert und vom Wettbewerb ausgeschlossen werden.
Wenn wir von den Regeln des politischen Westens ausgehen, werden wir Zeuge eines völligen Durcheinanders, das einige Experten auch noch enthusiastisch befeuern. Dabei lassen sie das immer größer werdende internationale Chaos der letzten zwei Jahre außer Acht und geben ihre Professionalität vollkommen auf.
Nachdem sich die Ukraine 2014 und 2015 im Kampf mit den separatistischen Kräften in einer sehr ungünstigen militärischen Lage befunden hatte, war sie bereit, die Abkommen von Minsk 1 und Minsk 2 zu unterzeichnen. Darin verpflichtete sie sich zu Verhandlungen, zur Änderung der Verfassung der Ukraine und zur friedlichen Wiedereingliederung der beiden separatistischen Oblaste in das soziale und wirtschaftliche Leben des Landes mit weitreichenden Rechten im Bereich der russischen Sprache, Kultur und Bildung.
Viele Informationen über die Situation in der Ostukraine vor dem Krieg (2014-2022) wurden in den westlichen Medien nicht berichtet –
darunter die Tatsache, dass die einzige Möglichkeit für Millionen von Menschen, die während des Bürgerkriegs in den Oblasten Luhansk und Donezk von den ukrainischen Regierungstruppen isoliert wurden, darin bestand, sich Richtung Russland zu bewegen. Innerhalb eines Jahrzehnts beantragten und erhielten fast eine Million Einwohner des Gebiets die russische Staatsbürgerschaft. So konnte sich Russland bereits im Jahr 2022 in Erwartung der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen auf den Schutz einer großen Anzahl russischer Bürger berufen, was im nationalen Umfeld als Verpflichtung anzunehmen war.
Eine Großmacht wird nicht tatenlos hinnehmen, dass Angehörige der eigenen Nation täglich und auf unbegrenzte Zeit Artilleriebeschuss ausgesetzt werden, wie es in der Ostukraine geschehen ist.
Die bei Sanktionen äußerst kreative Europäische Union samt mit der hinter ihr stehenden NATO hielt offenbar die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nicht für wichtig, da sie keine Sanktionen zur Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat einstimmig gebilligten Vereinbarung mit dem Ziel der Verhinderung eines potenziellen bewaffneten Konflikts eingeleitet hat. Währenddessen sprach die ukrainische Führung seit 2020 offen darüber, die Vereinbarungen nicht umsetzen zu wollen. Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige französische Präsident Francois Hollande räumten im Dezember 2022 ein, dass die Vereinbarungen der Ukraine Zeit geben sollten, sich auf einen Krieg vorzubereiten. Der politische Westen war sich also darüber im Klaren, dass die Ukraine auf einen Krieg zusteuerte und dabei politische und militärische Unterstützung von außen benötigte.
In diesem Zusammenhang ist es interessant, dass diejenigen, die die derzeitige Situation als „unprovozierten Krieg Russlands“ bezeichnen, auch in Bezug auf die Minsker Vereinbarungen feststellen, dass Russland sie ebenfalls nicht eingehalten habe.
Ich schlage vor, dass Politiker und Experten zu diesem Thema die Minsker Vereinbarungen lesen und sich bewusst machen, dass Russland keine Vertragspartei war, sondern zusammen mit dem französischen Präsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin ein Garant ist.
Seltsamerweise hat nur einer der Garanten auf die Umsetzung der Dokumente gedrängt. Im Dezember 2021 unternahm Wladimir Putin einen weiteren Versuch, die Aufmerksamkeit des politischen Westens zu gewinnen. Er verlangte eine klare Antwort in Bezug auf den weiteren Status der Ukraine außerhalb der NATO. Die Antwort war eindeutig: Washington (die NATO) hat nicht die Absicht, Argumente gegen die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO in Betracht zu ziehen, es nimmt die Risiken in Kauf. Auch dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj könnten entsprechende Zusagen gemacht worden sein, mit wahrscheinlichem Inhalt: „Geld und Waffen kriegst du von uns, der Rest ist deine Sache. Wir brauchen uns nicht mit dem Minsker Abkommen zu beschäftigen, genauso wenig, wie uns der sicherheitspolitische Aspekt der Minderheitenfrage interessiert – die polnische, ungarische und rumänische Minderheit sind Kollateralschäden.“
Ursula von der Leyen sprach in Peking die Beschwerden der uigurischen Minderheit an, nicht aber den Verlust der Rechte der ungarischen, polnischen und rumänischen Minderheiten in Kiew. Es gibt Berichte zu den Ersteren, aber keine zu den Letzteren, trotz der zahlreichen Besuche von der Leyens in Kiew.
Dieser Artikel von György Varga ist im Original auf #moszkvater.com erschienen. Für die Übersetzung bedanken sich die NachDenkSeiten bei Éva Péli.
MAGYARUL: https://moszkvater.com/hogyan-vereti-szet-a-nyugat-ukrajnat/
Über den Autor: Dr. György Varga ist Diplomat mit Spezialisierung auf den postsowjetischen Raum. Er hat in Theorie der internationalen Beziehungen promoviert und als Universitätsdozent strategische Planung, Sicherheitspolitik und Theorie der internationalen Beziehungen gelehrt. Als Diplomat vertrat er Ungarn in der Ukraine, in Moskau, er war Botschafter in Moldawien und von 2017 bis 2021 Leiter der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Russland. In dieser Funktion verbrachte er die vier Jahre vor dem Krieg im Namen der 57-Länder-Organisation in einem Teil Russlands und Gebiet des Donbass, das nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird. Er leitete eine ununterbrochene internationale Überwachung, die zur Lösung des Konflikts beitragen sollte. Varga ist Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften (MTA).
