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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt zurück

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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat angekündigt, an diesem Montag von seinem Amt zurückzutreten. Er habe die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil vor wenigen Tagen darüber informiert, teilte Kühnert auf Instagram mit.

„Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin.“ Die Energie, die für sein Amt und einen Wahlkampf nötig sei, brauche er auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden, so der Politiker.

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Pflegeversicherung vor Zahlungsunfähigkeit

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Pflegeversicherung droht die #Pleite – oder ein extremer Beitragssprung

Die Zahlungsunfähigkeit könnte schon im kommenden Februar drohen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) unter Verweis auf Koalitionskreise. In der #Ampel laufen demnach bereits Gespräche, wie dies verhindert werden kann.

Die von den Krankenkassen bisher prognostizierte Erhöhung des Beitragssatzes um 0,2% reiche nicht aus, um das Defizit zu decken. Die Regierung hält eine Steigerung um 0,25 bis 0,3% für notwendig. Begründet wird dies mit einer längeren Phase der Regierungsbildung nach der #Bundestagswahl 2025, weshalb die Erhöhung so ausfallen müsse, dass das Geld mindestens bis zum Frühjahr 2025 reiche.

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Israel bombardiert Beirut – Hisbollah-Raketen treffen Haifa

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Israel bombardiert #Beirut – Hisbollah-Raketen treffen Haifa

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Montag erneut Luftangriffe auf den Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut geflogen. Dabei seien „terroristische Ziele“ der Hisbollah-Miliz und Einrichtungen zur Lagerung von Waffen getroffen worden, teilte das Militär mit. Die Ziele gehörten demnach zum Hauptquartier des #Hisbollah-Geheimdienstes.

Die Hisbollah feuerte ihrerseits nach Angaben des israelischen Militärs etwa fünf Raketen auf #Haifa ab, die trotz Abwehrfeuer einschlugen. Es folgten weitere 15 Raketen, von denen einige abgefangen wurden. Laut der „Times of Israel“ wurden bei den Angriffen insgesamt sechs Menschen verletzt.

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🛳🆘 Ausflugsschiff trieb nach #Stromausfall auf der Nordsee – Schlepper ziehen es nach Büsum

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🛳🆘 Ausflugsschiff trieb nach #Stromausfall auf der Nordsee – Schlepper ziehen es nach Büsum

Am Sonntagnachmittag meldete das Seebäderschiff „Funny Girl“ mit rund 250 Passagieren an Bord auf dem Weg von der Hochseeinsel #Helgoland nach Büsum einen „Blackout“ – die E-Generatoren des Ausflugsdampfers waren ausgefallen, so das „Hamburger Abendblatt“.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes schickte daraufhin die Schlepper „Wulf 4“ und „Wulf 7“ aus Cuxhaven dem Havaristen zu Hilfe. Erst am frühen Morgen konnten die Passagiere das Schiff verlassen. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand.

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Prof. Stefan Homburg verteidigt AfD als bürgerlich

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Prof. Homburg: AfD ist weder „rechtsradikal“ noch „rechtsextrem“

Der deutsche Finanzwissenschaftler und emeritierte Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg wehrt sich gegen die Bezeichnung der #AfD als „rechtsextrem“ und „rechtsradikal“. Dies sei „reine Diffamierung“, erklärte der Professor. Die Partei sei „bürgerlich“, und man finde bei ihr nichts Extremes. Auch die AfD-Chefin Alice #Weidel nahm Homburg in Schutz.

Dass AfD-Politiker manchmal zugespitzt formulierten, sei nichts Besonderes – „das ist doch bei allen so“. In der CSU oder bei den Grünen etwa gebe es viel schärfere Formulierungen.

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Neuer Regelkatalog erlaubt den „Deppen-Apostroph“

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„Deppen-Apostroph“ ist jetzt erlaubt

Laut dem neuen Regelkatalog, der in diesem Jahr beschlossen wurde, ist die zuvor als falsch geltende Verwendung des Apostrophs – auch unter dem Schlagwort „Deppen-Apostroph“ bekannt – nicht mehr falsch. Nach dem 2018 aktualisierten amtlichen Regelwerk des Rats für deutsche Rechtschreibung war der Apostroph im Genitiv nur dann richtig, wenn das Grundwort auf einen s-Laut endet („Heinz‘ Friseursalon“).

Nun heißt es im Regelwerk: „Die Verwendung des Apostrophs zur Abgrenzung des Genitiv-s bei Eigennamen ist möglich, wenn die Gesamtkonstruktion ein Eigenname ist.“

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Protest gegen US-Mittelstreckenwaffen: Aktivisten bereiten sich auf Biden-Besuch vor

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Biden kommt nach Deutschland – Aktivisten bereiten Protest vor

Kommende Woche kommt US-Präsident Joe #Biden zu seinem ersten Staatsbesuch nach #Berlin. Friedensaktivisten haben aus diesem Anlass bereits einen Protest angekündigt, um gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu protestieren. Am Tag der Ankunft Bidens, dem 10. Oktober, ist vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor eine #Demonstration angemeldet. Nach vorläufigen Angaben der Polizei werden ca. 300 Teilnehmer erwartet.

Aufgerufen hat die Friedenskoordination Berlin (Friko). „Wir konnten Bidens Besuch ja nicht unkommentiert lassen“, sagte eine Sprecherin. In dem Aufruf zur Kundgebung fordert die Initiative unter anderem auch ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel.

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Pro-israelische und pro-palästinensische Demos in Berlin

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Erneut pro-israelische und pro-palästinensische Demos in #Berlin

Rund 600 Polizisten sind im Einsatz, berichtet „rbb“ mit Verweis auf Polizeiangaben. Schwerpunkt des Einsatzes ist ein palästinensischer Protestzug „#Demo gegen Genozid in #Gaza“, der am Kottbusser Tor gestartet war und an dem etwa 1200 Personen teilnehmen.

Zeitgleich versammelten sich vor dem Brandenburger Tor Demonstranten, um ihre Solidarität mit #Israel zu bekunden. Laut „B.Z.“ sind es rund 200 Demonstranten.

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Dodik kritisiert EU im Ukraine-Konflikt: Europa zahlt Preis

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🎤 Dodik: Europa zahlt den Preis für den Ukraine-Konflikt

Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, äußerte in einem Interview mit der „Weltwoche“ scharfe Kritik an der Rolle der #EU im #Ukraine-Konflikt. Er hob hervor, dass sie vorschnell Sanktionen gegen #Russland verhängt habe, während die USA aus sicherer Entfernung ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland weiterführen und davon profitieren.

Dodik argumentiert, dass die Europäer ihren Wettbewerbsvorteil eingebüßt hätten, da sie nun höhere Preise für Energieimporte aus den USA statt aus Russland akzeptieren müssten. „Und wir sehen, dass Europa nicht mehr so gut ist wie früher.“

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Kim Jong-un beaufsichtigt Kadetten bei Artillerie-Übung

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#Nordkorea: Kim beaufsichtigt Artillerie-Übung von Kadetten

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un hat persönlich eine Schießübung von Absolventen einer Artillerie-Akademie beobachtet, die kurz vor ihrer Beförderung zu befehlshabenden Offizieren der Volksarmee stehen. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag. Wann die Übungen stattfanden, wurde nicht bekanntgegeben.

Dem Bericht zufolge werteten die Kadetten die Schießdaten schnell aus und trafen alle Ziele „mit gnadenlosem und heftigem Artilleriefeuer“. Kim habe sich mit den Übungsergebnissen zufrieden gezeigt.

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