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Nach der Berliner Mauer soll auch die Brandmauer fallen

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6. Februar 2025 Ungarn Heute

In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung brachte Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Glauben an eine multipolare Weltordnung zum Ausdruck, kritisierte die Schwäche der EU und ihre doppelzüngige Politik und sagte, er sehe in Trump die Möglichkeit eines neuen geopolitischen Gleichgewichts. Er erwähnte auch, dass er nächste Woche Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD und Kanzlerkandidatin, zu Gast haben wird.

Der Premierminister sagte, Trumps Rückkehr in die Politik sei für Ungarn von Vorteil, da der Druck aus Brüssel und Washington nachgelassen habe. Gleichzeitig kritisierte er die EU für ihre wirtschafts- und sicherheitspolitischen Schwächen, forderte eine pragmatische Zusammenarbeit mit Russland und bezeichnete Sanktionen als unwirksam. Er betonte, Ungarn könne sich wirtschaftlich nicht nur auf Europa verlassen, sondern müsse auch die Beziehungen zu China und anderen aufstrebenden Mächten pflegen.

Auf die Rückkehr Trumps angesprochen, erklärte Viktor Orbán, die Welt habe sich durch den „Trump-Tornado“ in zehn Tagen so sehr verändert wie seit Jahren nicht mehr, und zwar zum Vorteil Ungarns.

Wir waren das schwarze Schaf des Westens. Nun zeigt sich: Was Trump tut und was wir in den letzten fünfzehn Jahren getan haben, ist die Zukunft“,

meinte er. Viktor Orbán hofft angesichts dieser Veränderungen auf eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, insbesondere in wirtschaftlichen Fragen. „Wir hoffen, dass die Amerikaner wieder mehr in uns investieren werden. Sie sind in letzter Zeit sogar hinter China zurückgeblieben“, sagte er. Der Regierungschef kritisierte auch die Haltung der Demokraten gegenüber Ungarn. „Die Demokraten haben uns gehasst“, sagte er. „Bei Themen wie Migration, Gender und dem Krieg in der Ukraine hatten wir entgegengesetzte Positionen“, führte er aus. „Sie unterstützten alle Organisationen und Medien in Ungarn, die gegen mich sind. Das hat Trump beendet“, erläuterte der Premierminister.

Viktor Orbán warnte in dem Interview, dass Europa nicht auf die Vereinigten Staaten zählen kann, wenn es kein attraktives Angebot zur Zusammenarbeit macht. „Uns erst einmal hinzusetzen und abzuwarten, ist keine Lösung. Wir müssen Ideen vorlegen. Europa ist zwar reich, aber auch schwach“, sagte er. Die „Friedensdividende“ der vergangenen Jahrzehnte sei mit der Rückkehr Trumps vorbei, fügte er hinzu. Er betonte, dass Ungarn eine Politik des Gleichgewichts zwischen dem Westen, China und Russland verfolge. Viktor Orbán meinte, dass die Vereinigten Staaten und China früher oder später zu einer Einigung kommen würden, während kleinere Nationen wie Ungarn flexibel bleiben müssten. „Ich wuchs im Kalten Krieg auf. Meine Erfahrung war, dass die beiden Großen immer einen Deal schließen“, sagte er. Mit Russland ist die Situation komplizierter, weil die EU die wirtschaftliche Zusammenarbeit blockiert. „Die amerikanische Position bleibt momentan unklar. Wir müssen noch etwas abwarten“, sagte der Ministerpräsident.

In dem Interview äußerte Viktor Orbán seine Überzeugung über den wirtschaftlichen und politischen Bedeutungsverlust des Westens. „Wirtschaftlich leben wir in einer Welt ohne westliche Vormacht. Die EU verliert ständig an Wettbewerbsfähigkeit. Sie hat keine Strategie und keine Führung. Was hier passiert, ist peinlich. Die Dynamik der Weltwirtschaft findet sich im Osten“, erklärte er.

Wenn Ungarn nur Wirtschaftsbeziehungen zu Europa pflegt, ist es verrückt“,

sagte Viktor Orbán. Er fügte hinzu, dass Europa „bescheidener“ sein sollte. „Die EU redet davon, ein globaler Akteur zu sein. Aber sie kann nicht einmal die Entwicklungen in der eigenen Nachbarschaft kontrollieren. Wir konnten weder den Krieg zwischen Russland und der Ukraine verhindern noch den Westbalkan integrieren“, teilte er mit. Eine starke EU-Außenpolitik sei nur mit einer starken Führung durch Deutschland und Frankreich möglich, die aber nicht vorhanden sei.

Viktor Orbán ist gegen Sanktionen gegen Russland, weil sie Ungarn wirtschaftlich hart treffen würden. „Wir haben in den letzten drei Jahren 19,5 Milliarden Euro verloren, weil wir den Handel einschränken mussten und die Energiepreise stiegen. Ungarn hat durch die Sanktionen mehr gelitten als Russland“, sagte er. Auf Nachfrage der Zeitung begründete Viktor Orbán das Votum für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland damit, dass „wir die Zusicherung bekommen haben, dass sich Brüssel für die Wiederaufnahme des Gastransits durch die Ukraine einsetzt, den Öltransport weiter erlaubt“. Die Zusagen seien vage, „mehr als nichts“. „Wir unterstützen auch erneuerbare Energien und die Elektrifizierung. Aber wir brauchen Russland als Lieferanten“, stellte Viktor Orbán fest. „Wir haben in den letzten Jahren in Pipelines in fast alle Nachbarländer investiert. Zudem werden wir bald mehr Gas und Öl aus Rumänien, Aserbaidschan und der Türkei erhalten“, betonte der Ministerpräsident.

Viktor Orbán bezeichnete die westliche Strategie im Krieg in der Ukraine als fehlerhaft. Er hält einen ukrainischen Sieg nicht für realistisch, es sei denn, es kommt zu einem totalen Krieg, was seiner Meinung nach nicht in Frage kommt. Stattdessen sei ein Waffenstillstand erforderlich, den nur ein starker Führer wie Trump erreichen könne. Wenn Sie vor einem gordischen Knoten stehen, müssen Sie ihn durchschlagen. Es braucht einen starken Mann mit einem Schwert. Es geht nicht mehr darum, welche Ideen wir haben. Trump muss sich mit Russland und der Ukraine hinsetzen und ihnen sagen: «Leute, machen wir einen Waffenstillstand. Es ist der einzige Weg.»

Schwache Anführer verursachen Kriege, starke schaffen Frieden,

sagte Viktor Orbán. In dem Interview betonte der Regierungschef, dass er im Laufe der Jahre zuverlässige Vereinbarungen mit Putin getroffen habe. Während andere Länder schlechte Erfahrungen mit Russland gemacht hätten, sei Ungarn immer in der Lage gewesen, seine Interessen zu verteidigen. „Wir schlossen viele Vereinbarungen. Putin hat sein Wort immer gehalten. Die Erfahrung der letzten fünfzehn Jahre ist, dass Ungarn Russland vertrauen kann“, sagte er und fügte hinzu: „Aber ich bin nicht pro Russland, sondern pro Ungarn“. Laut Viktor Orbán sollte sich die EU mehr auf die Diplomatie konzentrieren, anstatt moralische Grundsätze über praktische Lösungen zu stellen.

Viktor Orbán zufolge stellt Brüssel für Ungarn eine größere Herausforderung dar als Moskau. „Es ist einfach, mit Russland eine rationale Vereinbarung zu treffen. Mit den Leuten in Brüssel ist das fast unmöglich“. Er kritisierte, dass sich die EU in die ungarische Innenpolitik einmische, insbesondere in den Bereichen Migration und Rechtsstaatlichkeit, und dass sie mit zweierlei Maß messe: Während Ungarn für den Grenzschutz bestraft werde, würden ähnliche Maßnahmen anderer Länder akzeptiert, betonte er.

Der ungarische Premierminister sieht die europäische Rechte auf dem Vormarsch. Die Fidesz hat sich von der Europäischen Volkspartei (EVP) distanziert, weil diese nach links gerückt ist. Sie stützt sich nun auf ein Bündnis mit anderen rechten Parteien, wie der französischen Rassemblement National und der Italienischen Liga. „Europa wird in ein paar Jahren anders aussehen als heute“, sagte er. Zur deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD) sagte Viktor Orbán, dass er deren Politik in vielen Bereichen befürworte und die isolationistische Politik der deutschen Innenpolitik ablehne.

Wir kennen in Ungarn keine Brandmauer.

Wenn eine Partei Wählerstimmen erhält, nehmen wir sie ernst. Das heißt nicht, dass wir mit ihr zusammenarbeiten. Aber wir setzen uns hin und diskutieren. Eine Brandmauer macht das politische Denken primitiv“, sagte er. „Wir haben keine Erfahrung mit der AfD und keine Beziehungen zu ihr. Ihr Programm klingt gut für Ungarn: Steuersenkungen, Redimensionierung des Green Deal, Rückkehr zur Nuklearenergie, strikte Migrationspolitik. Aber ich will mich nicht in deutsche Angelegenheiten einmischen“. Er fügte hinzu, dass Alice Weidel – die Ko-Vorsitzende der AfD und Kanzlerkandidatin – ihn angerufen und um ein Treffen gebeten habe. „Ich werde sie nächste Woche in Budapest empfangen. Die AfD könnte 20 Prozent der Stimmen erhalten. Wenn deren Chefin mit mir sprechen will: Warum sollte ich Nein sagen?“, sagte er.

Auf die Frage, ob das schnelle Auftauchen eines Gegners mit den wachsenden wirtschaftlichen Problemen zusammenhängen könnte, räumte Viktor Orbán ein: „Die Antwort ist Ja, das bedeutet es auch. Der Krieg und die Sanktionen schufen in den letzten drei Jahren eine sehr schwierige Situation mit hoher Teuerung, gestiegenen Energiepreisen und geringem Wachstum. Ich mag den Krieg aus vielen Gründen nicht, auch aus wirtschaftlichen“, sagte der Ministerpräsident.

„Die Staatsanwaltschaft leitet in vielen Verdachtsfällen keine Ermittlungen ein. Warum verweigert Ungarn als einziges EU-Land den Beitritt zur Europäischen Staatsanwaltschaft? Das würde mehr Vertrauen schaffen“, fragte die Neue Zürcher Zeitung. Viktor Orbán entgegnete, dies sei eine Frage der Souveränität. „Anders als in den meisten Ländern der Europäischen Union untersteht die Staatsanwaltschaft in Ungarn dem Parlament und nicht der Regierung. Das ist auch eine Frage der Souveränität.

Ich werde niemals ein Rechtssystem akzeptieren, in dem nichtungarische Behörden Verfahren gegen ungarische Staatsbürger führen.

Das ist unmöglich, auch gemäß der Verfassung. Wir haben unter Sowjetherrschaft gelebt und mussten die Hoheit über Strafverfahren abgeben. Für uns ist das eine Frage des Prinzips“, sagte er.

MAGYARUL: https://miniszterelnok.hu/orban-viktor-interjuja-a-neue-zurcher-zeitungnak/

Quelle

Gesundheitsinstitute der US-Regierung kürzen Zuschüsse für Forschungseinrichtung…

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Gesundheitsinstitute der US-Regierung kürzen Zuschüsse für Forschungseinrichtungen

Die zur US-Regierung gehörenden Nationalen Gesundheitsinstitute haben auf X eine deutliche Kürzung ihrer Zuschüsse an Universitäten und andere Forschungseinrichtungen angekündigt. Ihre Beiträge zu den so genannten indirekten Kosten wie Ausrüstung, Wartung und Verwaltung sollen um mehr als vier Milliarden Dollar pro Jahr gekürzt werden.

Wissenschaftler befürchten verheerende Auswirkungen, etwa auf die Erforschung von Krebs, Alzheimer und Parkinson. Der ehemalige Dekan der medizinischen Fakultät der Harvard University, Jeffrey Flier, schrieb auf X, die Maßnahmen zielten darauf ab, „Institutionen, Forschern und der biomedizinischen Forschung zu schaden“.

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Kim kündigt weiteren Ausbau der Atomstreitkräfte an Nordkoreas Staatschef Kim Jo…

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🇰🇵Kim kündigt weiteren Ausbau der Atomstreitkräfte an

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hat die militärische Allianz zwischen den USA, Japan und Südkorea sowie die auf der koreanischen Halbinsel stationierten US-Atomstreitkräfte als Bedrohung für das regionale Gleichgewicht verurteilt. Dies berichtete die staatliche Agentur KCNA.

Bei einem Besuch im Verteidigungsministerium am Samstag betonte Kim, man werde Gegenmaßnahmen ergreifen, darunter den weiteren Ausbau der Atomstreitkräfte, um das militärische Gleichgewicht zu gewährleisten und den Ausbruch eines neuen Krieges zu verhindern.

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Am Samstag bedeckten Schneemassen die Straßen der iranischen Stadt Ardabil und …

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🌨🇮🇷 Am Samstag bedeckten Schneemassen die Straßen der iranischen Stadt Ardabil und führten zu Verkehrsbehinderungen. In den nördlichen Provinzen Irans fielen in den letzten 24 Stunden bis zu 80 cm Schnee. Dieses #Unwetter soll bis Montag andauern. #Iran

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Zahl der Erstanträge auf Asyl in #DeutschlandIm Januar 2025 haben um 22,5% mehr …

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📈Zahl der Erstanträge auf Asyl in #Deutschland

Im Januar 2025 haben um 22,5% mehr Menschen einen Erstantrag auf #Asyl in Deutschland gestellt als im Vormonat (Dezember 2024), geht aus aktuellen Angaben des Bundesamtes für #Migration und Flüchtlinge hervor. 📊 #Satellit_Infografik

Zu den Ländern, deren Staatsbürger im Januar die meisten Asylerstanträge in der Bundesrepublik gestellt haben, gehören:

1️⃣ 🇸🇾 Syrien (4540)
2️⃣ 🇦🇫 Afghanistan (1940)
3️⃣ 🇹🇷 Türkei (1668)
4️⃣ 🇮🇶 Irak (502)
5️⃣ 🇷🇺 Russland (418)

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Bundesregierung startet Rückkehrinitiative – für Asylbewerber aus GriechenlandDi…

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Bundesregierung startet Rückkehrinitiative – für Asylbewerber aus Griechenland

Die Bundesregierung will anerkannte Flüchtlinge, die sich trotz eines von Griechenland gewährten Schutzstatus in #Deutschland aufhalten, zur #Rückkehr bewegen. Aber das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte im August Zweifel geäußert.

Das Gericht hatte entschieden, eine Rückkehr nach #Griechenland sei für Flüchtlinge unzumutbar. Es sei „nach wie vor grundsätzlich anzunehmen, dass Schutzberechtigte in Griechenland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage sind, eine gesicherte Unterkunft zu finden und ihren Lebensunterhalt durch eine legale Beschäftigung oder staatliche Unterstützung zu sichern“. Was nun?

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Zur Ehre der Soldaten, die für Budapest den Heldentod erlitten haben

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8. Februar 2025

Der Tag der Ehre ist eine Erinnerung an den Ausbruchsversuch der deutschen und ungarischen Truppen am 11. Februar 1945 aus der eingekesselten Stadt Buda. Gedacht wird der zigtausenden toten Soldaten, die sich in den letzten Kriegstagen gegen die vorrückenden russischen Streitkräfte stemmten. Der Tag des Ausbruchs wird „Tag der Ehre” genannt, weil ein Soldat nie kapituliert, nicht aufgibt, sondern er kämpft bis zum Tod. Das verlangt die Soldatenehre von ihm.

Trotzdem durfte man sich nicht an den Gefallenen erinnern. In der Erinnerungspolitik werden sie in Deutschland Nazis, in Ungarn Faschisten genannt. Kein Wunder, dass  der Tag eine Feier der europäischen Rechtsradikalen, der Neonazis geworden ist. Nur im Jahre 2002 wurde die erste offizielle Gedenktafel „zur Ehre der Soldaten, die für Budapest den Heldentod erlitten haben“ erhüllt.

Die Ungarn gedenken dem Tag des Ausbruchs mit einer Gedenktour. In diesem Jahr wird vom 8. bis 9. Februar zum 18. Mal die Ausbruch-Gedenktour organisiert, die dem Weg der Soldaten folgt, die 1945 aus der Budaer Burg ausbrachen und versuchten, dem russischen Ring zu entkommen. Die schwierigste, längste und bekannteste der verschiedenen Wanderstrecken ist die 60 km lange Ausbruchsstrecke. Sie startet am Samstag bei Einbruch der Dunkelheit um 16:30 Uhr von der Budaer Burg und endet am Sonntagmittag am Ortsrand von Szomor. Nach Angaben des Heimat- und Tourismusvereins, der die Tour organisiert, ist der Ziel der Ausbruch-Gedenktour, „der ungarischen und deutschen Soldaten zu gedenken, die Budapest und Westeuropa während des Zweiten Weltkriegs zweieinhalb Monate lang heldenhaft gegen die bolschewistische Rote Armee verteidigt haben“.

Die Tour ist eine Hommage an die heldenhaften Toten und diejenigen, die unter unermesslichem Leid überlebt haben“.

An diesem Wochenende werden auch die meist deutschen Neonazis und Antifaschisten in Budapest auf die Straße gehen, um auf ihre Weise zu gedenken, zu protestieren oder sogar zu randalieren.

Ungarnreal möchte aber die Verwüstung darstellen, die eingekesselte, zerschossene Stadt Budapest, die eine der größten Stadtschlachten des 2. Weltkriegs erlitten hat. Wir gedenken des Elends der etwa 1 Million Stadtbürger, der Unglücksmenschen, der Opfer des Krieges, der gefallenen ungarischen und deutschen Soldaten mit einem Lied „Széna tér“ von Tamás Cseh und Géza Bereményi über den Tag der Ehre, 11. Februar, 1945: https://www.youtube.com/watch?v=lztotDZ7oLU

Die deutsche Übersetzung von „Széna tér“


Die Deutschen gaben Buda eines Nachts nicht weiter Schutz
Sie kamen alle Mann zusammen, 40 000 in den Trupps
in eisigkalter dunkler Nacht, mit Helmen auf dem Kopf
im wilden Winter 45, einen schnellen Ansturm erhofft.
Sie standen und harrten des letzten Befehls,
von Stalinkerzen schien der Himmel grell.
Wir brechen aus, wir brechen aus, am Heuplatz geht es durch,
Wir brechen aus, wir brechen aus, am Heuplatz geht es durch.

Der Heuplatz leuchtet hell, die Russen halten dort Wacht,
ihr ein und alles ihr Gewehr und des Kommandanten Macht.
Der Platz, der brennt, ich seh es doch, es brennt der Széll-Kálmán-Platz.
Kein dunkler Schutz, kein sich’rer Weg, nicht mal ein Mäuschen schafft’s,
die Offiziere heben schon die Hand
und ihr Gewehr lehnt an der Wand.
Es geht nicht durch, es geht nicht durch, am Heuplatz geht's nicht durch
Es geht nicht durch, es geht nicht durch, am Heuplatz geht's nicht durch

Verkrochen unter Trümmern sind die Ungarn, die von hier,
es zogen ein in ihre Stadt der Soldaten viel zu viel,
den hiesigen bleibt nur die Erde jetzt zur Wehr
mit Koffer und Kind, und oben das vielerlei Heer,
der Deutsche, der Russe, hier treffen sie auf
einander im Frost, und obwohl der Morgen nicht graut:
Erleuchtet ist, in Flammen steht der Heuplatz heute Nacht,
In Flammen steht, ich seh es doch, der Heuplatz heute Nacht.

In Schwanstraße" und Sturmstraße glänzt das Helmemeer hell
gedrängt steht hier Soldat an Soldat, wann kommt nur der Befehl?
Halb drei wird es und er trifft ein, mit Gebrüll rennen drauflos
40000 zum Licht, doch es ist egal, denn nun kommt der Vorstoß,
und die Russen, die feuern und feuern nur,
und sie, die fallen und fallen und fallen nur,
der Platz schreit auf, das Blut, es fließt, der Heuplatz, der brennt hell
im wilden Winter 45, da brennt der Heuplatz hell

Seitdem geh ich die Schwanstraße jeden Tag schweigsam entlang,
wo viele Tausend damals erlagen, man sieht es an jeder Wand,
Einschusslöcher, Einschusslöcher, tiefe Narben im Stein,
Den Heuplatz seh ich brennen und es fällt mir ein,
im Keller dort versteckten sich Vater und Mutter ja auch
als oben die Soldaten brüllend starben im Rauch,
so gehe ich, so gehe ich am Heuplatz heute durch
so gehe ich, so gehe ich am Heuplatz heute durch

übersetzt von Sophie Matteikat

Quelle

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🫠 Transfrau klagt wegen #Diskriminierung bei Jobabsage

Eine abgelehnte Stellenbewerberin aus #Dortmund hat am Freitag vor Gericht in Hagen auf Entschädigung geklagt, weil sie sich als #Transfrau bei einer Jobabsage diskriminiert sieht. Schon zuvor hat sie ähnliche Klagen gegen Firmen erhoben – und fast immer Geld kassiert. Ein Anwalt spricht von Gesetzesmissbrauch.

Was denkt ihr? Ist das wirklich eine Diskriminierung oder eher Abzocke

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💸FDP-Fraktionschef will Versicherte durch Eigenverantwortung entlasten

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian #Dürr hat einen Reformvorschlag für die gesetzlichen Krankenkassen unterbreitet: Gehen Patienten selten zum Arzt, sollten sie ihren Beitrag anteilig zurückerhalten.

Der Idee nach sollen damit Millionen Krankenversicherte finanziell und die Arztpraxen von unnötigen Terminen entlastet werden. Einen ähnlichen Mechanismus gebe es bereits in der privaten #Krankenkasse, den die #FDP nun ausweiten wolle, sagte Dürr der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

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Um Verkehrssünder ausfindig zu machen, sind nun #Verkehrspolizisten in #Argentin…

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🇦🇷Um Verkehrssünder ausfindig zu machen, sind nun #Verkehrspolizisten in #Argentinien mit Paintball-Waffen ausgestattet worden, um die Sünder dann entweder anhand von Prellungen am Körper oder von Farbflecken an der Kleidung zu erkennen.

Wie findet ihr diese Methode der Verkehrspolizei?

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