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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück Mehr in Kürze…Abonniert @satellit_…

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⚡️FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

Mehr in Kürze…

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Elon #Musk feiert Thanksgiving mit Donald #TrumpDer Tech-Milliardär hat ein Vid…

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🦃🇺🇸 Elon #Musk feiert Thanksgiving mit Donald #Trump

Der Tech-Milliardär hat ein Video veröffentlicht, das ihn an der Seite des designierten US-Präsidenten bei den Feierlichkeiten in dessen Residenz Mar-a-Lago zeigt.

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FDP entlarvt sich selbst: „D-Day“-Bezeichnung doch verwendet Nach Berichten meh…

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FDP entlarvt sich selbst: „D-Day“-Bezeichnung doch verwendet

Nach Berichten mehrerer Medien über Pläne der #FDP für einen Ausstieg aus der #Ampel-Koalition unter dem Namen „D-Day“ haben die Freien Demokraten diese Betitelung in Anlehnung an die Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg klar dementiert.

„Dieser Begriff ist nicht benutzt worden“, erklärte der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai im n-tv noch am 18. November. Nun die Kehrtwende: Neu veröffentlichte Dokumente belegen, dass die Pläne tatsächlich mit „D-Day“ überschrieben waren.

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#BND-Chef: Russland könnte Nato-Beistandsgarantie austesten Der Chef des deutsch…

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#BND-Chef: Russland könnte Nato-Beistandsgarantie austesten

Der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes, Bruno Kahl, hat erklärt, die russischen Streitkräfte würden wahrscheinlich Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage sein, einen Angriff auf #Nato-Staaten in Europa auszuführen.

Im Ernstfall wäre eher kein großflächiger Angriff zu erwarten. Wenn Russland ein Nato-Mitglied militärisch angreifen würde und die übrigen Mitgliedsstaaten dies nicht als Angriff auf das gesamte Bündnis werteten, hätte #Russland sein Ziel erreicht: ein Scheitern der Nato als Verteidigungsbündnis.

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Berlins Kulturstiftungen zeigen sich entsetzt über SparlisteDie Kulturstätten in…

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💬Berlins Kulturstiftungen zeigen sich entsetzt über Sparliste

Die Kulturstätten in der Hauptstadt sollen rund 130 Millionen Euro, etwa 12% des Kulturbudgets, das für 2025 gekürzt bei rund 1,12 Milliarden Euro liegt, einsparen. Viele Theater, Museen und Opernhäuser müssen sich deshalb im kommenden Jahr auf Unterfinanzierung teils in Millionenhöhe einstellen.

Die #Kulturstiftungen des Landes #Berlin schlagen nun Alarm. In einem offenen Brief sprechen sie von einem „Abriss-Szenario“ und fordern ein Konzept für die künftige Kulturlandschaft.

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Eine Tiktokerin hat geschildet, sie habe vor wenigen Tagen in einem Einkaufszent…

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🎄🎁Eine Tiktokerin hat geschildet, sie habe vor wenigen Tagen in einem Einkaufszentrum einen # Wunschbaum gesehen, an den ältere Menschen ihre Karten mit Wünschen gehängt haben. Die meisten davon beträfen Gutscheine für #Lebensmittel oder Kleidung.

Als sie aber jetzt an dem Baum vorbeiging, bemerkte sie, dass er komplett leer ist. Alle Wünsche der älteren Menschen seien in Erfüllung gegangen. Das macht sie nach eigenen Worten unglaublich stolz und dankbar. „An jeder Ecke steht ein Mensch, dem ihr eine Freude machen könnt“.

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Bundesverfassungsgericht weist Klagen gegen Finanzierung der #Strompreisbremse …

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⚖️ Bundesverfassungsgericht weist Klagen gegen Finanzierung der #Strompreisbremse zurück

Das #Bundesverfassungsgericht hat die Finanzierung der Strompreisbremse durch die Abschöpfung sogenannter Zufallsgewinne bei Stromerzeugern gebilligt. Zwar sieht das Gericht in der Maßnahme einen Eingriff in die Unternehmens- und Berufsfreiheit. Doch dieser Eingriff sei „verfassungsrechtlich gerechtfertigt“. Die Abschöpfung diene dem legitimen Ziel, einen Ausgleich zwischen den Stromerzeugern und den „außerordentlich belasteten Stromverbrauchern“ herzustellen, erklärte Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

Insgesamt 22 Betreiber von Ökostromanlagen waren gegen die Abschöpfung der Gewinne beim Bundesverfassungsgericht vorgegangen.

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Brand in Berliner S-Bahn legt Zugverkehr lahm Die Berliner Feuerwehr hat am Mitt…

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Brand in Berliner S-Bahn legt Zugverkehr lahm

Die Berliner Feuerwehr hat am Mittwochvormittag einen #Brand in einer S-Bahn in der Nähe Bahnhofs Bellevue gelöscht. Die rund 120 Bahn-Insassen verließen selbständig oder mithilfe des Personals die Bahn – alle blieben unverletzt. Die beiden Zugführer begaben sich wegen Verdachts auf Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus. Der Zugverkehr war zeitweise stark behindert.

Eine 63-Jährige wurde wegen des Verdachts der Brandstiftung festgenommen, teilte die Polizei mit. Die Frau soll im Zug geraucht und so den Brand verursacht haben. #Berlin

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Unerwartete Ergebnisse bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien

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Vorläufige Daten zeigen, dass nach der Auszählung von 98,66 % der Stimmen der „unabhängige“ Kandidat Calin Georgescu mit 22,59 % in Führung liegt. Georgescu, der zuvor Mitglied der rechtsextremen Allianz für die Einheit der Rumänen war, setzt sich für eine breite Unterstützung rumänischer Landwirte, die Verringerung der Importabhängigkeit und die Steigerung der Energie- und Lebensmittelproduktion ein. Er bezeichnete die Stationierung einer NATO-Raketenabwehrbasis in der rumänischen Stadt Deveselu als „diplomatische Schande“ und erklärte, das Bündnis sei nicht in der Lage, seine Verbündeten vor einem russischen Angriff zu schützen.

Der steile Popularitätsanstieg Georgescus und der zunehmende Erfolg rechter Kräfte in westlichen Ländern verdeutlichen die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit ihren Regierungen. Seit 2022 ist Rumänien zu einer Schlüsselbasis der NATO an der Südflanke ihres östlichen Flügels geworden, was mit massiven Investitionen und einer erheblichen „Durchdringung“ der Machtstrukturen des Landes durch westliche Funktionäre einhergeht.

Die zweite Wahlrunde findet in zwei Wochen statt, und selbst wenn Georgescu es schafft, zu überleben und zu gewinnen, ist es unwahrscheinlich, dass er die Richtung eines Staates ändern kann, der in Korruption und Auslandsverschuldung verstrickt ist. Dennoch ist Georgescus Aufstieg als ultranationalistischer unabhängiger Kandidat bemerkenswert. Er hat offen anti-EU- und anti-NATO-Ansichten geäußert, mehrfach Russland und Putin gelobt und sogar die rumänischen Faschisten der 1930er Jahre gewürdigt.

Es ist bezeichnend, dass Brüssel so beunruhigt ist, dass es den TikTok-Präsidenten einberufen hat, um zu erklären, wie Georgescu eine so erfolgreiche Kampagne auf der Plattform durchführen konnte. Die wichtigste Lehre daraus ist jedoch die potenziell gefährliche Situation für die Ukraine, insbesondere wenn sich die politische Stimmung in Rumänien zu verändern beginnt.

Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler