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„Frieren für die Freiheit“

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Gutmenschen-Dasein in Deutschland. Die Devise lautet dieses Mal: „Frieren für die Freiheit”. Dieser Satz von Alt-Bundespräsident Joachim Gauck vom März 2022 wird tatsächlich tatkräftig umgesetzt. Hat das eifrige bestücken der Balkone und Social Media Accounts mit der Ukraineflagge den Krieg nicht gestoppt, müssen nun wohl die deutschen Bürger die Sanktionen gegen Russland mit ausbaden.

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ordnete kürzlich an, dass öffentliche Gebäude in Deutschland auf maximal 19 Grad Celsius beheizt werden dürfen. Dies gilt mit Ausnahme von Krankenhäusern und sozialen Einrichtungen. Irgendwoher muss man den Strom ja einsparen. Dann müssen eben die Bürger herhalten und sich so solidarisch zeigen. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte der Grünen-Politiker nach bereits veröffentlichten Details, dass die Regeln zur Gewährleistung der Energiesicherheit des Landes weiter verschärft werden sollen. Der Entwurf eines Ministerialerlasses wird auch ein Verbot der dekorativen Beleuchtung von Gebäuden, Denkmälern, Statuen und Brücken sowie ein Verbot der Beleuchtung von Werbetafeln enthalten. Auch in der „Arbeitswelt“ sind weitere Einsparungen erforderlich, aber darüber wird noch mit dem Arbeitsministerium und den Sozialpartnern diskutiert“, fügte Habeck hinzu.

Vom Deutschen Städtetag kamen weitere Vorschläge wie die Senkung der Wassertemperatur in Schwimmbädern, die Begrenzung der Warmwasserzufuhr in öffentlichen Gebäuden und die Begrenzung der Heizung in Schulsporthallen auf maximal 15 Grad Celsius und in Klassenräumen auf maximal 20 Grad Celsius während der Heizperiode von Anfang Oktober bis Ende April.

Laut der Deutschen Energie-Agentur, einem unabhängigen Forschungsinstitut, das mit der Bundesregierung in der Energie- und Klimapolitik zusammenarbeitet, lassen sich durch eine Absenkung der Temperatur in geschlossenen Räumen um 1°C 6 Prozent des zum Heizen verwendeten Erdgases einsparen.

Doch wie die Grünen so sind, handeln sie mit jedem zweiten Schritt, ihren vorherigen Taten und Aussagen entgegen sowie gegen den Bürger: selbst im Notfall sind sie nicht bereit, die Nord Stream 2-Pipeline, die russisches Gas liefert, in Betrieb zu nehmen. Stattdessen werden die klimafreundlichen Kohlekraftwerke wieder befeuert. Mit der Vorbereitung auf eine verstärkte Nutzung dieser Kraftwerke sieht es für den Kohleausstieg bis 2030 bzw. 2038 eher schlecht aus. Das sog. „Ersatzkraftwerkbereitstellungsgesetz” soll es im Falle eines kompletten Ausbleibens russischer Gaslieferungen ermöglichen, Kohlemeiler wieder hochzufahren.

Auf die bösen Atomkraftwerke wird jedoch nicht gesetzt. Da scheint es wohl auch nicht zu helfen, dass die EU diese schließlich für „grün” erklärt hat…

Alles in allem rechnet die deutsche Regierung damit, dass die Gasrechnungen der Haushalte in diesem Jahr um mehrere hundert Euro steigen werden.

Doch auch die Niederlande verzichtet kurz mal auf ihr grünes Programm und kehrt zur Kohle zurück und in Österreich wird das größte Kohlekraftwerk zur Stromerzeugung wieder in Betrieb genommen, da Russland die Gaslieferungen einstellt.

Quelle: vadhajtasok.hu, tagesschau.de ; Titelbild: tagesschau.de

Wieder was gelernt: Spartipps des österreichischen Klimaschutzministeriums

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Aufgrund der Embargos und Sanktionen gegen Russland und der daraus resultierenden Energiekrise wird in der EU der Energie- und Wasserverbrauch reguliert was das Zeug hält. Von 18 Grad Raumtemperatur in öffentlichen Gebäuden bis hin zu heizen mit Teelichtern gab es schon alle möglichen „Tipps und Tricks“ um den ansonsten zum E-Auto fahren animierten Europäer ein paar Jahrhunderte zurückzubefördern.

Neben „Türen und Fenster abdichten“ und „Heizkörper entlüften und von Möbeln frei räumen“ ruckt das österreichische Klimaministerium mit neuen Tipps vor. Auf der Homepage gibt das von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) geleitete Ministerium Tipps zum Wassersparen (natürlich in Gendersprache). Denn „Österreicher:innen” sollen nun „weniger lang Duschen und auf das eine oder andere Bad verzichten”. Die drei weiteren Wasserspartipps sind „Sparduschkopf oder Durchflussbegrenzer verwenden“, „Beim Abwaschen Stoppel rein” und „Kaltes statt warmes Wasser verwenden“. Laut dem letzten Tipp reicht kaltes Wasser bei folgenden Punkten „manchmal” aus:

  • Beim Händewaschen
  • Beim Wunsch nach einem Glas Wasser
  • Beim Zähneputzen
  • Beim Abwaschen von Lebensmitteln
  • Speziell im Sommer ist kaltes Wasser oftmals ausreichend
  • Ein gut gefüllter Geschirrspüler (sofern vorhanden) spart im Vergleich zum Abwaschen in der Spüle ebenfalls viel Warmwasser

Das Ministerium hat noch jede Menge Kostenspartipps auf Lager. Auch in der Küche lässt das Ministerium die Hand des mündigen Bürgers nicht los: „Nicht mit warmem Wasser vorspülen, Essensreste können auch mit dem Besteck abgekratzt werden” heißt es. Ferner soll die Kühlschranktemperatur um 2 Grad erhöht werden (das würde angeblich bis zu zwölf Prozent weniger Energie kosten) und auch beim Kochen soll auf die richtige Topfgröße und den passenden Deckel geachtet werden, ansonsten verbraucht man schnell 40% mehr Energie.

Bei den Facebook-Nutzern kommen die Tipps nicht so gut an: „Bitte behandelt uns nicht wie Idioten! Wie hätten wir denn bis jetzt ohne euch leben können!“, „Danke an das Klimaschutzministerium, ohne euren wertvollen Tipps würde ganz Österreich vor die Hunde gehen“ oder „Wir sollen Energie sparen aber E – Autos sollen wir kaufen, was ist das für ein Schwachsinn“, fasst heute.at die Kommentare zusammen. Ebenfalls zu lesen war: „Tipps von der unfähigsten Regierung, genau mein Humor. Gehts euch brausen“, „Wir sollten anfangen bei den Politikergehältern zu sparen“, „Dazu haben wir euch Clowns gebraucht das wir wissen wie wir sparen können das haben wir schon in den 70er Jahren gelernt“.

Neben dieser Spartipps setzen westliche Länder nun alles daran, unabhängig von russischem Erdgas zu werden. Laut Leonore Gewessler (Grüne) ist die Gasversorgung in Österreich weiter gewährleistet und die Speicher konnten bereits gut gefüllt werden. Heute.at schreibt, dass die OMV erst kürzlich bekanntgegeben hat, dass sie von Oktober 2022 bis September 2023 umfangreiche Transportkapazitäten für nicht-russisches Erdgas gebucht hat. Es sollen insgesamt Kapazitäten für 40 Terawattstunden (TWh) Erdgas z.B. aus Norwegen oder über Italien verfügbar sein. 40 TWh machen rund 45% des gesamten österreichischen Jahresverbrauchs an Erdgas aus. Hierdurch soll die Abhängigkeit von Russland deutlich gesenkt werden. Letztes Jahr hat Österreich noch rund 60 TWh Erdgas aus Russland bezogen.

Was westliche Politiker jedoch nicht zugeben wollen ist, dass ihre Sanktionen Russland nicht geschadet haben. Ganz im Gegenteil. Was die Russen nicht mehr an den Westen verkaufen, verkaufen sie nun unter anderem an China. Gazprom gab bekannt, dass die Gaslieferungen nach China in der ersten Jahreshälfte um 60 Prozent stiegen. Des Weiteren zahlen westeuropäische Länder nun das vielfache mehr für Erdgas, weil sie es aus anderen Ländern beziehen. Somit steigen also die Energiepreise für die Bevölkerung. Sprich: der Westen schießt sich mit seiner Sturheit mal wieder selbst ins Bein.

Quelle: klimaaktiv.at, heute.at ; Titelbild: pixabay

Schockierende Daten aus Deutschland: 40 Prozent der Schüler im schulpflichtigen Alter sind nicht deutscher Herkunft

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Die Zahlen variieren von Land zu Land, und während die Schulen in kleineren ländlichen Gemeinden nach wie vor überwiegend von deutschen Kindern besucht werden, kann der Anteil der Schüler mit „Migrationshintergrund“ in Berlin bis zu 90 % betragen. In einem Interview mit Astrid Sabine Busse, der sozialdemokratischen Bildungssenatorin Berlins, berichtet Welt.de, dass die Zahl der Zuwanderer in der Stadt bis zu 90 % erreicht.

Die linke Politikerin, die viele Jahre als Schulleiterin im Berliner Bezirk Neukölln (einer der No-Go-Zonen der Stadt) tätig war, hat eine besondere Meinung zu der bezeichnenden Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Schüler an den Schulen der deutschen Hauptstadt, insbesondere in den Auffangklassen, nicht deutscher Herkunft ist. Auf die Frage, was sie Eltern raten würde, die ihre Kinder nicht auf eine solche Schule schicken wollen, sagte Busse, dass sie sich zunächst die Einrichtung ansehen sollten, was ihrer Meinung nach eine positive Enttäuschung sein würde. Sie fügte außerdem hinzu, dass

[quote]die Realität ist, dass gut 40 Prozent der Schüler nicht deutscher Herkunft sind, daran muss man sich gewöhnen.[/quote]

Auf die Frage des Welt.de-Journalisten, ob dies bedeute, dass Eltern akzeptieren müssten, dass ihre Kinder höchstwahrscheinlich auf eine Schule gehen würden, in der die meisten Mitschüler kein Deutsch sprechen würden, antwortete die sozialdemokratische Politikerin, dass

wenn die Schule gut funktioniert, das Kind gut in einer Klasse lernen kann, in der es viele Kinder gibt, die kein Deutsch sprechen.

Künftig werden die Statistiken über die Muttersprachen der Schüler nicht mehr veröffentlicht.

Nach einer Vereinbarung der im vergangenen Jahr gebildeten links-grün-liberalen Regierung wird die Zahl der Kinder in Schulen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, nicht mehr veröffentlicht. Auf die Frage, was gegen die Transparenz spräche, sagte Busse,

die Qualität einer Schule lässt sich viel besser an Berichten ablesen als an den von den Schülern gesprochenen Sprachen.

Das neue Ermittlungssystem kombiniert sechs verschiedene Daten, darunter auch die Muttersprache der Schüler, um eine Bewertung zu erstellen.

Am Ende des Interviews erinnerte der Reporter von Welt.de an eine Umfrage aus dem vergangenen Jahr, die ergab, dass es an zehn Neuköllner Schulen eine hohe Zahl von religiös motivierten Mobbingvorfällen gab. Die Berliner Bildungssenatorin antwortete ausweichend, dass man eine eigene Studie plane und derzeit eine Universität suche, die die Daten zuverlässig erfassen und auswerten könne. Sie fügte hinzu, dass alle öffentlichen Schulen neutrale Orte sein sollten, auch bezüglich politischer und religiöser Fragen.

Via: vdtablog.hu ; Titelbild: pestisracok.hu

Belgien: Mehr als 35.000 Frauen und Mädchen sind von Genitalverstümmelung bedroht

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Seit dem Beginn der Überwachung im Jahr 2007 sind die Zahlen stetig gestiegen.

Eine vom FÖD Öffentliche Gesundheit und dem Institut für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Belgien in Auftrag gegebene Studie schätzt, dass landesweit 23.395 Frauen und Kinder eine teilweise oder vollständige Entfernung ihrer äußeren Genitalien, auch bekannt als weibliche Genitalverstümmelung (FGM), hinter sich haben.

Die Studie wurde am Dienstag im Beisein der Staatssekretärin für Gleichstellungsfragen, Sarah Schlitz, der Presse vorgestellt. Sie wurde von zwei Forschern, einem Demographen und einer Hebamme des öffentlichen Gesundheitswesens, durchgeführt und kommt zu dem Schluss, dass mehr als 12.000 in Belgien lebende Mädchen oder Frauen aufgrund ihrer Herkunft „potenziell von einer Beschneidung bedroht“ sind.

Es handelt sich um die vierte Studie zu diesem Thema. Die vorherige, die auf Daten aus dem Jahr 2016 basierte, schätzte, dass 17.575 Frauen „sehr wahrscheinlich beschnitten werden“ und 8.342 Mädchen „von Beschneidung bedroht“ sind. Die Zahlen sind seit Beginn der Überwachung der Situation im Jahr 2007 stetig gestiegen.

Die in Belgien lebenden Frauen, von denen angenommen wird, dass sie beschnitten oder von Beschneidung bedroht sind, stammen hauptsächlich aus Guinea, Somalia und Ägypten. Sie leben hauptsächlich in Flandern (16.089) und in geringerem Maße in Brüssel (7.989) und Wallonien (9.784).

„Die Migration hält an, und die Zuwanderer sind oft jünger und haben Kinder“, so Fabienne Richard, eine der Forscherinnen.

In den Provinzen Antwerpen, Lüttich und der Region Brüssel-Hauptstadt leben die meisten Frauen und Mädchen, die Opfer von Genitalverstümmelung sind oder von dieser bedroht werden.

Das Problem der weiblichen Genitalverstümmelung ist fast ausschließlich ein Problem von Migrantengemeinschaften, wie es in Ländern wie Deutschland der Fall ist. Die Zahl der Mädchen und Frauen, die Opfer von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) sind, ist in Deutschland seit 2017 um 44 Prozent auf 68.000 gestiegen, teilte die ehemalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Jahr 2020 mit.

Laut der Ministerin ist vor allem die Migration für den massiven Anstieg verantwortlich, da viele Migranten, die nach Deutschland kommen, in ihren Heimatländern FGM praktizieren.

Mehr als ein Drittel ist minderjährig
Von den in der Studie geschätzten rund 35.000 Frauen und Mädchen in Belgien sind mehr als ein Drittel minderjährig.

„Es ist von entscheidender Bedeutung, die betroffenen Gemeinschaften zu informieren und zu sensibilisieren, vor allem, wenn die Ferienzeit naht, die eine Hochrisikoperiode für die Rückkehr in die Herkunftsländer darstellt“, warnt Fabienne Richard.

Neben anderen Empfehlungen, die sich aus der Studie ergeben, halten es die Forscher auch für notwendig, einen Verlauf der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) für Familien zu erstellen, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Belgien gekommen sind.

Ganz allgemein wird in den Empfehlungen eine einheitliche Politik in allen Schulen gefordert, um alle Formen sexueller Gewalt gegen Kinder frühzeitig zu erkennen. Auf Seiten der Erzieherinnen und Erzieher sollte das Thema FGM in den Lehrplan aufgenommen werden und Teil ihrer kontinuierlichen Ausbildung sein.

„Diese Studien sind wichtig, damit politische Entscheidungsträger ihre Arbeit in der Realität vor Ort verankern können“, sagte Staatssekretärin Sarah Schlitz. Gleichzeitig kündigte Schlitz zwei bevorstehende Sensibilisierungskampagnen an: eine zur Bekanntmachung der beiden akkreditierten Zentren, die eine umfassende Betreuung für beschnittene Frauen anbieten (CeMAViE am CHU St. Pierre in Brüssel und die VrouwenKliniek am UZ in Gent), und eine weitere zur Prävention während der Ferien, die oft in den Heimatländern der Frauen stattfinden.

Via: Remix News ; Titelbild: Pixabay

Neue Regelung für Trans-Personen im Frauen-Schwimmen beschlossen

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„Jeder, der in einem bestimmten Alter (12 Jahre) in irgendeiner Form männliche Hormone produziert, darf nur im Männerbereich antreten, unabhängig von seiner aktuellen Geschlechtsidentität oder seinem Testosteronspiegel“, heißt es in der neuen Regelung des Schwimm-Weltverbands FINA.

Wie der Verband am Sonntag mitteilte, wurde der Vorschlag des FINA-Dachverbandes auf einem außerordentlichen Kongress während der Schwimm-Weltmeisterschaften in der Puskás-Arena in Budapest, Ungarn, mit einer Mehrheit von 71,5 Prozent der Delegierten angenommen.

Der mit äußerster Sorgfalt und unter Berücksichtigung zahlreicher Rechtsgutachten ausgearbeitete Vorschlag wird es Transgender-Athleten praktisch unmöglich machen, an Frauenwettbewerben teilzunehmen, da die Regel besagt, dass diejenigen, die in einem bestimmten Alter (12 Jahre) irgendeine Form der Produktion männlicher Hormone aufweisen, nur an Männerwettbewerben teilnehmen dürfen, unabhängig von ihrer aktuellen Geschlechtsidentität oder ihrem Testosteronspiegel.

Mit der Regelung werden nun Transsportler wie Lia Thomas nicht mehr bei den Damen mitmachen können. Lia Thomas begann seine Karriere als Mann, war jedoch erfolglos, begann dann eine Hormontherapie und nahm trotz männlichen Geschlechts, aber als gefühlte Frau bei den Damen teil und gewann dementsprechend haushoch. Bei ihm galt noch, dass Männer mindestens ein Jahr eine Hormontherapie durchmachen müssen, um bei den Damen anzutreten.

Der Mord am Sport

Auf dem Kongress wurde gesagt, dass die FINA niemanden von ihren Wettkämpfen ausschließen will, d.h. sie stehen allen Geschlechtern offen, aber sie wird sich für die Frauendisziplinen einsetzen und die wissenschaftliche Grundlage für die Frauenwettkämpfe schaffen, die die FINA organisieren wird. Die FINA setzt außerdem eine Arbeitsgruppe ein, um eine so genannte „offene Kategorie“ zu schaffen.
Nationale Regeln können abweichen, aber für Wettkämpfe unter der Schirmherrschaft der FINA – Weltmeisterschaften, Olympische Spiele – gilt die jetzt angenommene Regel.

Quelle: Eurosport ; Titelbild: Pixabay

Saudische Behörden beschlagnahmen Spielzeug und Kleidung in Regenbogenfarben

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Während im Westen im Juni wieder überall die Regenbogenfahnen wehen und der Pride-Month gefeiert wird, denkt Saudi-Arabien ganz anders über dieses LGBTQ-Symbol.

Die Behörden dort behaupten nämlich, dass regenbogenfarbene Produkte gegen den islamischen Glauben und die Moral verstoßen und Homosexualität fördern, berichtet die BBC.

In Saudi-Arabien haben die Behörden regenbogenfarbenes Spielzeug und Kinderkleidung beschlagnahmt, die angeblich zur Homosexualität ermutigen, meldet die BBC auf Grundlage des staatlichen Fernsehens. Al-Ekhbariya berichtet, dass Beamte des Handelsministeriums eine Reihe von Produkten aus Geschäften in der Hauptstadt Riad entfernt haben. Dazu gehörten Haarspangen, T-Shirts, Mützen und Federmäppchen.

Einem Beamten zufolge widersprechen die Artikel „dem islamischen Glauben und der öffentlichen Moral und fördern homosexuelle Farben, die sich an die junge Generation richten“.

Das Handelsministerium erklärte auf Twitter, dass seine Mitarbeiter „Produkte beschlagnahmen, die Symbole und Zeichen enthalten, die dem gesunden Menschenverstand widersprechen“. Geschäften, die sie verkaufen, könnten rechtliche Sanktionen drohen, heißt es weiter.

Obwohl es im sunnitisch-muslimisch geprägten Saudi-Arabien keine Gesetze zur sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität gibt, sind sexuelle Beziehungen außerhalb der Ehe, einschließlich homosexueller Sex, streng verboten. Nach islamischem Recht werden einvernehmliche gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen je nach Schwere des Vorfalls mit dem Tod oder Auspeitschen bestraft.

Im Dezember gaben die Behörden im benachbarten Katar bekannt, dass sie regenbogenfarbene Pop-its und anderes Spielzeug aus Geschäften beschlagnahmt haben, weil sie „Slogans tragen, die gegen islamische Werte verstoßen“.

Außerdem ist es für Männer illegal, sich „wie Frauen zu verhalten“ oder Frauenkleidung zu tragen und umgekehrt, und es ist für jeden illegal, Online-Aktivitäten durchzuführen, die gegen „die öffentliche Ordnung, religiöse Werte, die öffentliche Moral und die Privatsphäre“ verstoßen.

Während die Behörden in Riad die Läden erst noch von den Regenbogenfarben „säubern” müssen, sind große Unternehmen da schon schlauer vorgegangen. Eine Twitter-Nutzerin namens Alana Mastrangelo postete ein Foto, auf dem sie Unternehmenslogos in den USA und im Nahen Osten vergleicht. Man merkt den Unterschied: in den USA wird der Pride-Month ausgiebig gefeiert, die Unternehmen zeigen ihre Unterstützung für die LGBTQ-Community deutlich. In ihren Logos für den Nahen Osten scheint diese Begeisterung jedoch nicht zu ausgeprägt zu sein. Dort bleiben die Logos schlicht und normal.

Man ist sich also der Problematik bewusst. In muslimischen Ländern zieht das mit dem Pride nicht so, daher versucht man nicht einmal, auf Kollisionskurs zu gehen. Was jedoch unverständlich ist, ist, wieso man mit allen Mitteln versucht, dies den Ländern in Europa runterzuwürgen, die damit ebenfalls nichts zu tun haben wollen. Wehrt man sich hierzulande nämlich dagegen, ist man homophob.

Ein weiteres Problem in der „Logik” mit den heute weitverbreiteten Ideologien ist, dass man den Islam und das absolut freie Ausleben der (Homo-)Sexualität in Europa unter ein Dach bringen will. Man karrt Schaaren von Muslimen ein und räkelt sich auf dem Pride-Festival halbnackt auf der Straße. Wenn man sich also auch in Europa öffentliche Steinigungen á la “Das Leben des Brian“ wünscht, dann nur weiter so. Selbst Frauen können dann einfach mitmachen, denn sie müssen sowieso einfach nur behaupten, sie seien Männer und müssen sich nicht einmal einen Bart ankleben (für jeden, der die Szene im Kopf hat…).

Quelle: BBC ; Titelbild: Saudisches Handelsministerium

Prozess gegen Räsänen geht weiter – finnische Politikerin will juristischen Präzedenzfall schaffen

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Päivi Räsänen, ehemalige finnische Innenministerin und Parlamentsabgeordnete, hat eine Pressemitteilung über die Berufung in ihrem Prozess veröffentlicht. Zuvor wurde sie wegen eines Vorfalls aus dem Jahr 2019 vor Gericht gezerrt, da einige Leute das Zitieren der Bibel als Hassrede bezeichneten, aber das Bezirksgericht sprach sie von den Vorwürfen frei.

Zu Beginn ihrer Erklärung stellte die Rechtspolitikerin klar, dass es ihr darum ging, einen rechtlichen Präzedenzfall im Bereich des Rechts auf Meinungs- und Religionsfreiheit zu schaffen.

Das Berufungsgericht in Helsinki hat die Staatsanwaltschaft im „Bibelprozess“ bestätigt. Für Räsänen hätte ein Sieg vor dem Bezirksgericht ausgereicht, aber sie schreibt, dass der Freispruch der höheren Gerichte eine größere Bedeutung hat.

„Die Verlängerung des Prozesses wird es einem anderen höheren Gericht ermöglichen, einen rechtlichen Präzedenzfall für die Meinungs- und Religionsfreiheit zu schaffen. Dies würde dann als rechtlicher Leitfaden für ähnliche Strafverfolgungen in der Zukunft dienen. Ich hoffe sehr, dass in den kommenden Jahren niemand mehr Opfer solcher Anschuldigungen wird“.

Urteil im Fall Räsänen: Finnische Politikerin freigesprochen

Falsche Behauptungen

Der Prozess um das 2019 auf Twitter gepostete Bibelzitat, das Radiointerview auf YLE und das Buch der christdemokratischen Politikerin aus dem Jahr 2004 wird also vor dem Berufungsgericht in Helsinki fortgesetzt.

Zu Beginn dieses Jahres hat das Bezirksgericht Helsinki diese Fälle einstimmig und eindeutig freigesprochen. In einer Pressemitteilung schreibt Räsänen: „In seinem Urteil hat das Bezirksgericht Helsinki in Bezug auf mehrere von der Staatsanwaltschaft vorgebrachte Behauptungen festgestellt, dass solche Behauptungen in den Texten der Anklageschrift nicht zu finden sind. In ihrer Berufung vor dem Obersten Gerichtshof versucht die Generalstaatsanwaltschaft zu beweisen, dass meine Aussagen eine Botschaft vermitteln, die auf der eigenen Interpretation der Staatsanwaltschaft beruht“.

In ihrem Einspruch macht die Staatsanwaltschaft geltend, dass die inkriminierten Aussagen „objektiv“ ausgelegt werden müssen, was nach Ansicht der Politikerin bedeutet, dass sie im Widerspruch zur tatsächlichen Absicht der Aussagen stehen. Ihrer Meinung nach war der beunruhigendste Aspekt des gesamten Prozesses, der sich seit mehr als drei Jahren hinzieht, die Falschaussage der Staatsanwaltschaft über ihre Aussage.

„Es wäre einfacher, meine eigene Meinung zu verteidigen, als mich gegen Interpretationen zu wehren, die nicht der Wahrheit entsprechen, gegen Interpretationen, die sogar im Widerspruch zu meinen Überzeugungen stehen“, fügte sie hinzu.

Juristischer Kreuzzug gegen das Christentum

Räsänen fasste die Aktivitäten der sie angreifenden antichristlichen Staatsanwälte wie folgt zusammen:

„Der 26-seitige Aufruf der Staatsanwaltschaft ist ein offener Angriff auf die grundlegenden Lehren des christlichen Glaubens, die sie an sich als beleidigend betrachtet. Die Staatsanwaltschaft brandmarkt die christliche Lehre von der Sünde als entwürdigend und hält diese Lehre innerhalb von Religionsgemeinschaften für noch gefährlicher als im weltlichen Bereich. Der Ankläger begründet dies damit, dass die Unwürdigkeit vor Gott eine größere Schande ist als die Unwürdigkeit vor den Mitmenschen. Die Staatsanwaltschaft akzeptiert nicht die biblische Sicht des Menschen, wonach die Lehre über die Sünde die Würde des Menschen nicht schmälert. Alle Menschen sind gleich wertvoll, aber sie sind auch Sünder und bedürfen der Gnade Jesu.

Der Staatsanwalt ist auf einem Kreuzzug gegen die klassischen Lehren des christlichen Glaubens, aber gleichzeitig ist dies wieder einmal eine Gelegenheit, die Botschaft des Evangeliums in den Gerichtssaal zu tragen.

Die Lösung für die Sünde besteht nicht darin, ihre Existenz zu leugnen, sondern Gnade zu empfangen auf der Grundlage dessen, was Jesus Christus am Kreuz für uns getan hat.

Ich bin zuversichtlich, dass der gesamte Prozess in Gottes Hand liegt und dass alles einen Sinn hat. Ich bin auch froh, dass die Debatte über die Bibel immer noch geführt wird. Ich für meinen Teil bin bereit, die Meinungs- und Religionsfreiheit auf allen notwendigen Ebenen der Justiz zu verteidigen, wenn nötig auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“, so die finnische Politikerin, die ihre christlichen Grundsätze und Werte nie aufgegeben hat.

Via: vdtablog.hu ; Titelbild: pro-medienmagazin.de

Andrea Földi-Kovács: Es ist ein biologischer Fakt, dass es nur zwei Geschlechter gibt

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Am 19. und 20. Mai fand das Treffen der Konservativen, die CPAC-Konferenz (Conservative Political Action Conference), zum ersten Mal in Europa statt, und zwar in Ungarn.

Auf der zweitägigen Konferenz in Budapest traten neben mehreren hochrangigen ungarischen Politikern wie Ministerpräsident Viktor Orbán und Justizministerin Judit Varga Politiker und Personen der Öffentlichkeit aus verschiedenen anderen Ländern auf. Die Zuschauer erhielten aber auch Videobotschaften u.a. vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, von Fernsehmoderator Tucker Carlson und vom Vorsitzenden der spanischen Partei VOX, Santiago Abascal.

Auch die ungarische Fernsehreporterin Andrea Földi-Kovács hielt eine Rede, in der sie über die ideologischen Einflüsse spricht, die eine Gefahr für den Schutz der Familie, der Kinder, für das Christentum und souveräne Staaten darstellen.

Die Rede können Sie sich mit deutschen Untertiteln hier anhören:

Titelbild: Ungarnreal

Deutschland strotzt vor „Pride”

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Deutschland schwimmt langsam schon in Regenbogenflaggen. Nach der Äußerung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser könnte es demnächst noch viel mehr geben. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Biphobie ließ sie nämlich die Regenbogenflagge vor dem Bundesministerium des Innern hissen. Dort weht also nun die deutsche Fahne, die der EU und die Regenbogenflagge. Dies sei ein Zeichen für Toleranz, denn Deutschland sei ein modernes, vielfältiges Land und es sei aller höchste Zeit, dies auch als staatliche Institution zu zeigen, sagte die SPD-Politikerin. Ob sie wohl weiß, was am Ende des Regenbogens ist…?

Auch andere Ministerien arbeiten emsig an der Verbreitung der LGBTQ-Propaganda. So betreibt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein „Regenbogenportal”, auf dem es alles rund um das Thema LGBTQ gibt, von Infoartikeln bis Materialien wie Podcasts und Buchempfehlungen. Sie besuchen sogar Schulen und bieten „Antidiskriminierungskurse” an, in denen sie über sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität „aufklären”.

Auf dem Portal gibt es auch ein Glossar, in dem man Definitionen zu allen möglichen LGBTQ-bezogenen Begriffen findet, falls man mal wieder den Überblick über all die wirren Genderkonstrukte der Links-liberalen verliert. Doch es wird noch ein bisschen weiter ausgeholt und auch auf Begriffe wie „schwarz” und „weiß” eingegangen. Laut dem Glossar „beschreibt der Begriff „weiß“ eine gesellschaftliche Position, in der Menschen nicht negativ von Rassismus betroffen sind, sondern vielmehr von diesem profitieren. „Weiß“ bezieht sich dabei nicht auf die Hautfarbe oder sonstige Eigenschaften von Menschen.”

„Im Gegensatz zu „Schwarz“ ist „weiß“ keine empowernde Selbstbezeichnung und wird deswegen klein, manchmal auch kursiv geschrieben.”

Jetzt bezieht sich „weiß” und „schwarz” schon gar nicht mehr auf die Hautfarbe eines Menschen…. da soll mal einer mithalten.

Die Definition des „Weiß-Seins” wurde allerdings schon vom Portal entfernt, ist im Web-Archiv jedoch noch auffindbar.

„Schwarz” ist weiterhin im Glossar enthalten und wird folgendermaßen definiert:

„“Schwarz“ ist eine empowernde Selbstbezeichnung von Menschen, die Erfahrungen aufgrund einer kolonialen Geschichte und deren Kontinuitäten sowie aufgrund von Anti-Schwarzem Rassismus teilen.

Nicht alle Menschen, die von Rassismus betroffen sind, nehmen diesen Begriff für sich in Anspruch. Der politische Begriff „Schwarz“ beschreibt nicht die Hautfarbe oder sonstige Eigenschaften einer Person, sondern gesellschaftliche Zugehörigkeiten und gegenseitige Solidarität im Widerstand gegen Rassismus. Um dies zu verdeutlichen, wird „Schwarz“ großgeschrieben.

Schwarze Menschen und People of Color sind strukturell von alltäglichem, gesellschaftlichem, institutionellem und/oder anderen Formen von Rassismus betroffen.”

 

 

 

Doch mit diesem Portal und den rassistischen Definitionen und der extremen Gendersprache ist das Ministerium für viele zu weit gegangen, sodass auch in der Tageszeitung „Die Zeit” kritisiert wird. So schreibt Chefreporterin Anna Schneider folgendes:

„Das „Regenbogenportal“ der Bundesregierung ist eine Website wie aus dem politisch korrekten Bilderbuch und wohl vom linken Woke-Virus befallen. „Weiß-sein“ habe nichts mit der Hautfarbe zu tun, ist da zu lesen. Warum veröffentlicht das Familienministerium solchen Nonsens?”

Auch die stellvertretende familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag, Mariana Harder-Kühnel reagierte auf das Portal:

„Ich fordere Bundesfamilienministerin Lisa Paus auf, das Regenbogenportal umgehend vom Netz zu nehmen und zu überarbeiten. Es muss sichergestellt sein, dass der Staat die Bürger nicht bewusst fehlinformiert. Offizielle Kanäle der Bundesregierung sind nicht als Spielwiese für Minderheiten zu missbrauchen, sondern haben ausschließlich dem Allgemeinwohl zu dienen.“

Bei den Fehlinformationen bezog sie sich auf die Aussage des Portals, dass weiße Menschen gesellschaftliche Vorteile gegenüber schwarzen Menschen genießen.

Auf ihre Anfrage bezüglich statistischer Belege für diese Behauptungen bekam sie als Antwort von „der Bundesregierung, die das ‚Regenbogenportal‘ offiziell betreibt, dass sie mit den Inhalten nichts zu tun habe. Das Angebot, das ganz eindeutig als eines des Bundesministeriums für Familie zu erkennen ist, bediene sich der Artikel von Redakteuren, die ‚ihre eigene Auffassung zu den Themen‘ äußerten.”

Titelbild: regenbogenportal.de

Krieg ohne Logik

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Kriege, bewaffnete Konflikte und vor allem Gebietseroberungen im Laufe der Geschichte basierten alle auf logischen Formeln. Die Ursachen schienen klar zu sein, auch wenn nicht alle verfügbaren Hintergrundinformationen für die Öffentlichkeit zugänglich waren. Dies hat sich mit der Informationsflut, die heutzutage im Internet erscheint, drastisch geändert.

Ein anschauliches Beispiel für unsere Verwundbarkeit ist die Unfriedlichkeit unserer Zeit, der russisch-ukrainische Konflikt, der nicht nur die Vorstellungskraft überfordert, sondern auch die bisher bekannten Grundthesen der Logik auf den Müll wirft. Denn was ist das für ein Krieg, in dem Soldaten für den Aggressor – in diesem Fall den russischen Aggressor – kein Ziel darstellt? Schließlich wurden bei dem Angriff nur technische Kampfstützpunkte vernichtet und die Soldaten in der Kaserne nicht verletzt. Sie mussten aber auch im Moskauer Zentrum damit rechnen, dass sie mit ernsthaftem Widerstand rechnen mussten, wenn Plan A, d.h. die Schonung der lebenden Kräfte, nicht funktionierte und die Regierung Selenskyj nicht sofort in Verhandlungen eintrat, um die Vernichtung zu vermeiden. So geschah es auch, weil die ukrainische Politik zunächst kaum bewaffnete Soldaten und Zivilisten mit Molotowcocktails vor die russischen Panzer schickte.

Für Kiew schien der Schutz von Menschenleben – spürbar – nicht wichtig zu sein, sonst hätte es die Aufnahme von Verhandlungen erzwingen müssen, bevor es einen Vergeltungsschlag ausführt. Dies hätte auch eine logische Gelegenheit geboten, sich auf einen möglichen weniger tödlichen Gegenschlag vorzubereiten. Denn die russische Seite weiß auch, dass Krieg, Blutvergießen, niemals eine wirkliche Lösung sein wird, auch nicht für Gräueltaten wie die, die in den letzten acht Jahren von ukrainischen nationalistischen Bewaffneten mit faschistischen Symbolen als Tattoos begangen wurden, als sie mit stillschweigender Unterstützung der Kiewer Regierung in den östlichen Provinzen Tausende von ethnischen Russen ermordeten. Vermutlich werden Listen mit den Namen dieser Opfer bald in den internationalen „Nachrichten“ erscheinen, wie wir aus einer Ankündigung des russischen Außenministers Lawrow wissen. Gleichzeitig werden den Vereinten Nationen Dokumente vorgelegt, aus denen hervorgeht, welche Virusforschung in ukrainischen Militärlabors nahe der russischen Grenze in Zusammenarbeit mit mehreren NATO-Ländern durchgeführt wurde. Dennoch wäre es logischer gewesen, wenn Moskau nicht versucht hätte, die inakzeptablen ukrainischen Praktiken im Schatten der Waffen zu unterbinden, sondern viel mehr Druck und Energie darauf verwendet hätte, die Weltöffentlichkeit zu informieren. Das war nicht der Fall. Es ist auch nicht logisch, dass die Mehrheit der Länder der Welt von den Russen Frieden fordert, während einige NATO-Mitglieder von einer angeblich neutralen Position aus Waffen, Freiwillige und Pentagon-Offiziere in den Krieg auf ukrainischer Seite schicken. Daher ist es absurd, die politische Mitteilung zu akzeptieren, dass der bewaffnete Konflikt lediglich ein Kampf zwischen zwei Völkern, dem russischen und dem ukrainischen, ist. Durch die Eskalation befinden wir uns nun in einem Weltkrieg, der nicht nur durch den Einsatz internationaler Truppen und Kampfmittel in der Ukraine, sondern auch durch die Begleitumstände gekennzeichnet ist.

Die künstliche Störung des Gleichgewichts in der Weltwirtschaft, d.h. die antirussischen Sanktionen, sind eine Missachtung der Interessen der Menschheit und in ihrer Logik ein Zeichen für die Eskalation des Krieges. Es ist auch schwierig, in der internationalen Propaganda Objektivität zu zeigen, wenn die ukrainische Seite moralisch gelobt wird für alles, was sie tut, während die andere Seite nur als verabscheuungswürdiger Aggressor dargestellt wird. So kommt es, dass ausländische Söldner auf ukrainischer Seite russische Kriegsgefangene in einer Weise foltern und töten, die die Armee der Terrororganisation Islamischer Staat in den Schatten stellt. Die Schrecken werden auch auf den Mobiltelefonen der Opfer aufgezeichnet, und die Aufnahmen werden an die Familien der Getöteten geschickt. Andererseits begehen auch die russischen Soldaten Kriegsverbrechen. In den Kriegen der Vergangenheit war es nicht ungewöhnlich, dass ausländische Söldner – vermeintliche Zivilisten – nach ihrem Tod von den Russen, ihren Feinden, begraben wurden. Und in ihren Pässen wäre vermerkt, wo sie begraben sind, damit sie an die jeweiligen Botschaften weitergeleitet werden können. Was wir später in den Mainstream-Medien lesen, dass in der Ukraine ein weiteres Massengrab gefunden wurde, ist zumeist das Ergebnis des oben erwähnten Vorgangs, der den ukrainischen Behörden und dem Ausland bekannt geworden ist. Solche skrupellosen Täuschungen sind jedoch die traurig akzeptierte Logik unserer Zeit.

Erstaunlich ist auch, dass mehr als eine halbe Million ukrainischer Bürger zum Feind, nach Russland, fliehen, wo nicht Lager auf sie warten, sondern Verpflegung und Bedingungen, die ihnen den Wiederaufbau ihres Lebens ermöglichen. Wo ist denn hier wieder die verdammte Logik?! Vielleicht liegt die absurde Wendung der Ereignisse darin begründet, dass der vor hundert Jahren gegründete ukrainische Staat hauptsächlich von Russen, Polen und Nachkommen der Krimtataren bewohnt wird. Mit anderen Worten, es gibt eine ganze Reihe von ihnen mit russischem Blut in ihren Adern. Es stellt sich also die Frage: Ist die Theorie, dass es keine Möglichkeit gibt, durch faire Verhandlungen eine Lösung für die seit Jahren angespannten Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern zu finden, glaubwürdig?

Doch die Sache entwickelt sich nicht in diese Richtung, denn es hat ein Weltkrieg begonnen, der nicht von Nationen und Völkern, sondern von bestimmten Interessen der internationalen politischen Elite geführt wird und so marschieren weiterhin anstatt Diplomaten Hunderte von bewaffneten Männern in die Ukraine. Für uns gibt es nur noch eine Logik. Wir Ungarn halten uns aus all dem heraus und organisieren uns, um Frieden zu fordern. Wir verfügen über eine „Armee“ von Hunderten von Millionen Menschen, Bürgerinnen und Bürger Europas, die Frieden und ein konsolidiertes Leben wollen. Schließen wir uns zusammen, gehen wir auf die Straße und ziehen wir die von uns gewählten europäischen Staats- und Regierungschefs für ihre verachtenswerte und unlogische Kriegstreiberei zur Rechenschaft, die unseren Interessen zuwiderläuft. Ein Ergebnis wäre gewiss: eine verzweifelte Erklärung einer blassgesichtigen politischen Elite. Der Rest bleibt abzuwarten…

Der Autor ist Nachrichtendienstexperte und Vorsitzender des Kuratoriums der Safe Society Foundation.

Via: Magyar Nemzet, geschrieben von László Földi ; Titelbild: Pixabay