Immer mehr Stimmen schlagen Alarm hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit Europas – und das nicht ohne Grund. Der Kontinent ist seit Jahrzehnten von übermäßiger Regulierung, inneren Spannungen und schlechten wirtschaftspolitischen Entscheidungen geprägt. Die geringe Produktivitätssteigerung und das relativ schwache Innovationspotenzial europäischer Unternehmen haben dazu geführt, dass Europa gegenüber den USA und China in einen fast uneinholbaren Rückstand geraten ist.

In mehreren Bereichen ist der Rückstand erheblich. Besonders spürbar ist dies bei der Beschäftigung: In den letzten vier Jahren sind fast eine Million Arbeitsplätze in der europäischen verarbeitenden Industrie verloren gegangen. Diese negativen Entwicklungen zeigen sich auch im Bereich neuer Investitionen. Es ist nicht verwunderlich, dass die Faktoren, die Investoren am meisten beeinflussen, derzeit nicht für Europa sprechen. Laut einem Bericht der Internationalen Energieagentur war der Strompreis in der EU im vergangenen Jahr fast doppelt so hoch wie in den USA und China. Dieser Trend stellt insbesondere für energieintensive Industrien einen erheblichen Wettbewerbsnachteil dar. Der Energiemangel zwang Deutschland beispielsweise im letzten Herbst dazu, zuvor stillgelegte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen, um den Energiebedarf des Landes während des Winters zu decken. Dies stellte jedoch einen erheblichen Rückschritt bei der Erreichung der Klimaziele dar.

Darüber hinaus behindern die in den letzten Jahrzehnten aufgeschobenen Infrastrukturentwicklungen sowie die unklare europäische Industriepolitik den Erfolg der Investitionsförderung. Dabei zeigen die FDI-Trends, dass die Welle von Megaprojekten – also Investitionen mit einem Kapitalaufwand von mindestens einer Milliarde Dollar – nicht nachgelassen hat. Im ersten Halbjahr 2024 wurden weltweit 85 neue Megaprojekte verzeichnet, die meisten davon außerhalb Europas.

Übersetzt und bearbeitet von Alex Kada

Die Europäische Union strebt danach, ihren Willen in jeder Hinsicht den Mitgliedstaaten aufzuzwingen und diejenigen Länder streng zu bestrafen, die sich an den Realismus halten und andere Ansichten vertreten.

Laut Maria Zaharova, der Sprecherin des russischen Außenministeriums, „ähnelt die Europäische Union immer mehr einer Diktatur.“ Diese Aussage machte sie, nachdem Josep Borrell, der Vizepräsident der Europäischen Kommission, auf seine Initiative hin beschlossen hatte, die informellen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der Union künftig in Brüssel abzuhalten, anstatt in Ungarn, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. Dies ignoriert die Tatsache und die übliche Praxis, dass solche Veranstaltungen im Land des amtierenden EU-Ratsvorsitzes stattfinden sollten.

Diese diskriminierende Entscheidung sendet ein klares Signal, dass die Europäische Union eine institutionelle Diktatur errichten will, um die Mitgliedstaaten zu kontrollieren und die Länder, die am Realismus festhalten, streng zu bestrafen.

Übersetzt und bearbeitet von Alex Kada