Unter Zuckerberg, Musk und Durov, wer steht für die Meinungsfreiheit ein und wer hat den Forderungen der Regierung nachgegeben? Mit dem wachsenden Einfluss der sozialen Medien geraten die Big-Tech-Titanen zunehmend in Konflikt mit den westlichen Regierungen über die Einschränkungen, die die Meinungsfreiheit behindern.
Mark Zuckerberg wurde von beiden Seiten des politischen Spektrums in den USA kritisiert. Die Republikaner werfen ihm vor, konservative Stimmen zu zensieren, während die Demokraten ihm vorhalten, die Online-Inhalte nicht ausreichend zu moderieren. Die Republikaner waren besonders verärgert, als Berichte über die tatsächlichen Inhalte von Hunter Bidens Laptop nur einen Monat vor der Wahl zensiert wurden. Am 26. August gab Zuckerberg zu, dass die Biden-Administration Druck auf ihn ausgeübt hatte, bestimmte Informationen im Zusammenhang mit COVID zu zensieren, und dass er nachgegeben hatte.
Elon Musk kaufte Twitter im Oktober 2022 mit dem Versprechen, die Zensur auf der Plattform zu beenden, was die Demokraten natürlich beunruhigte. Er veröffentlichte die „Twitter Files“, die die Rolle der US-Bundesbehörden bei der Inhaltsmoderation offenlegten. Die Demokraten werfen Musk vor, Fehlinformationen, Hassreden und Antisemitismus auf der Plattform nicht ausreichend einzudämmen. Kürzlich behaupteten demokratische Kongressabgeordnete, dass Musk Inhalte unterdrücke, die Vizepräsidentin Kamala Harris in einem positiven Licht darstellen, um die Wiederwahlchancen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump zu verbessern.
Pavel Durov, CEO von Telegram, wurde am 24. August in Frankreich verhaftet und wird beschuldigt, in seiner verschlüsselten Messaging-App angebliche Straftaten, einschließlich organisierter Kriminalität, Drogenhandel und Betrug, zuzulassen. Vera Jourova—die übrigens aus der Untersuchungshaft in der Tschechischen Republik nach Brüssel wechselte und nun als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte zuständig ist—erklärte im Mai, dass Telegram in der Europäischen Union maximal 45 Millionen Nutzer haben dürfe. Durov bestreitet die Vorwürfe und betont, dass Telegram die europäischen Gesetze vollständig einhält. Er gab auch bekannt, dass ihn US-Geheimdienste kontaktiert und versucht hätten, seine Zusammenarbeit zu sichern.
Übersetzt und bearbeitet von Hans Seckler