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Baerbock: Das russische Volk sollte nicht für alles verantwortlich gemacht werden

MTI/EPA/Filip Singer

“Wir können die 140 Millionen Menschen, die in Russland leben, nicht einfach aufgeben”, sagte Annalena Baerbock.


Es ist wichtig, dass wir eine Lösung für das russische Visumverbot finden, die die Bedenken aller berücksichtigt, aber gleichzeitig sollten wir nicht das russische Volk für alles verantwortlich machen, betonte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz mit dem dänischen Außenminister Jeppe Kofod am Freitag in Kopenhagen.

Baerbock sagte, es sei wichtig, dies im Auge zu behalten:

In der derzeitigen brutalen Kriegssituation können wir die 140 Millionen Menschen, die in Russland leben, nicht für immer aufgeben”

Die deutsche Außenministerin sagte, dass die Verhandlungen das Thema aus mehreren Blickwinkeln betrachten würden und dass Journalisten oder Forschern, die in Russland anderweitig gefährdet sind, die Einreise nicht verweigert werden sollte.

Sie sagte, dass die Zahl der russischen Touristen in Deutschland seit Beginn des Krieges in der Ukraine leicht zurückgegangen sei, räumte aber ein, dass die Situation in Ländern, die nur durch eine Grenze von Russland getrennt seien, ganz anders sei.

Der dänische Diplomatiechef nahm jedoch eine entschiedenere Haltung in dieser Frage ein. Jeppe Kofod sagte auf der Pressekonferenz, er halte es für eine “starke Provokation”, so viele russische Touristen an den Stränden Südeuropas zu sehen, während das ukrainische Volk in seinem eigenen Land für seine Freiheit kämpfe.

Wie seine deutsche Amtskollegin forderte auch Kofod eine einheitliche europäische Lösung, die “ein starkes Signal an Putin und Russland sendet, dass es Konsequenzen haben wird, wenn sie illegal und rücksichtslos in ein europäisches Land eindringen”.

Er fügte hinzu, dass Europa mit vereinten Kräften wirklich Einfluss auf Putin nehmen könnte.

Lettland, Estland, Litauen und die Tschechische Republik, die an Russland grenzen, haben bereits Beschränkungen für die Beantragung von Visa für russische Touristen eingeführt. Finnland, das eine 1.340 km lange Grenze mit Russland hat, wird im September Beschränkungen für russische Besucher einführen, aber Polen ist nicht abgeneigt.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in den letzten Wochen wiederholt gesagt, dass dies “Putins Krieg ist, nicht der Krieg des russischen Volkes”. Der Bundeskanzler sagte, dass es ihm daher “sehr schwer” falle, sich gegen die Verhängung solcher Sanktionen gegen russische Bürger zu wehren. Er betonte, dass “wir nicht auf diese Weise verallgemeinern sollten”, räumte aber ein, dass er die Entscheidung der an Russland angrenzenden Staaten, Russen die Einreise zu verbieten, verstehe.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wird nächste Woche in Prag versuchen, die deutsche Position mit der anderer EU-Mitgliedstaaten abzustimmen.

Jetzt also, wenn es um Touristen geht, die Geld in das Land bringen, sind russische Staatsbürger plötzlich wichtig für Baerbock. Wo war die Sorge um die Russen, als Dirigent Valery Gergiev vom Münchener Oberbürgermeister entlassen wurde? Wo war der Aufschrei, als ANNA NETREBKO aus der Bayerischen Staatsoper entlassen wurde? Der Grund in beiden Fällen: Sie haben sich nicht genügend von Putin distanziert. Keiner stellt die Frage, wieso KÜNSTLER gezwungen werden, sich politisch zu äußern. Wieso erhob Baerbock ihre Stimme nicht, als russischen Staatsbürgern in Deutschland das Bankkonto gesperrt wurde?

Diese Heuchelei ist einfach nur noch erbärmlich.

Quelle: Mandiner ; Titelbild: MTI/EPA/Filip Singer