EU stoppt Integrationsprozess Georgiens – Botschafter
Der EU-Botschafter in Georgien, Pawel Herczynski, hat am Montag auf X bekannt gegeben, dass der EU-Beitrittsprozess Georgiens „bedauerlicherweise“ vorerst ausgesetzt wurde. Die EU habe unter anderem ihre Unterstützung aus der Europäischen Friedensfazilität in Höhe von 30 Millionen Euro für das Jahr 2024 eingefroren. Für den Fall, dass sich die Lage weiter verschlechtere, würden „weitere Maßnahmen“ erwogen.
Der EU-Botschafter in Georgien, Pawel Herczynski, hat am Montag auf X bekannt gegeben, dass der EU-Beitrittsprozess Georgiens „bedauerlicherweise“ vorerst ausgesetzt wurde. Die EU habe unter anderem ihre Unterstützung aus der Europäischen Friedensfazilität in Höhe von 30 Millionen Euro für das Jahr 2024 eingefroren. Für den Fall, dass sich die Lage weiter verschlechtere, würden „weitere Maßnahmen“ erwogen.
„Es ist traurig zu sehen, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Georgien auf einem solchen Tiefpunkt befinden, wo sie doch auf einem Allzeithoch hätten sein können“, so der Botschafter. Als Grund für die Maßnahme der EU wird die Unterzeichnung des sogenannten „Agentengesetzes“ genannt.
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