‼️Laut einem Bericht der New York Post wurde Virginia Giuffre bei einem gewaltsamen Übergriff durch den ehemaligen israelischen Premierminister Ehud Barak blutig geschlagen – ein Vorfall, der Berichten zufolge Epsteins Kontrolle über sie brach und als „Beginn vom Ende“ seines Machtgefüges gilt.
Illegale Einwanderung und die Belastung des britischen Haushalts
Im Vereinigten Königreich erhalten illegale Einwanderer, die auf ihre Abschiebung warten, eine Vielzahl von Dienstleistungen, die aus öffentlichen Mitteln finanziert werden. Nach neuesten Informationen erhalten diese Menschen kostenlosen Kunst-, IT- und Englischunterricht. Darüber hinaus haben sie Zugang zu Fitnessstudios und Bibliotheken sowie die Möglichkeit, frische Produkte zu kaufen. Alle diese Programme sind Teil eines achtjährigen Vertrags über 260 Millionen Pfund mit Serco, einem Unternehmen, das die Übergangszentren Brook House und Tinsley House in der Nähe des Flughafens Gatwick betreibt.
Nach dem Vertrag wird ein erheblicher Teil der von britischen Bürgern gezahlten Steuern an illegale Einwanderer gehen. Nach Ansicht vieler Experten und politischer Analysten zeigt diese Praxis einen besorgniserregenden Trend, da viele der Meinung sind, dass die britische Regierung nicht genug tut, um die Interessen der lokalen Bevölkerung und derjenigen, die sich legal im Land aufhalten, zu schützen. Die Programme sollen verurteilten Straftätern bei der Rückkehr in ihre Heimatländer helfen, aber über die Kosten und die Art ihrer Finanzierung gibt es unterschiedliche Meinungen. Unter denen, die auf ihre Abschiebung warten, sind Menschen, die vorgeladene Bankkarten erhalten, die bis zu 2000 Pfund betragen können. Damit sollen sie versuchen, den Sträflingen bei der Rückkehr in ihre Heimatländer zu helfen. Nachdem die Informationen an die Öffentlichkeit gelangt waren, stellten viele Menschen die Politik der Regierung in Frage. Unterschiedliche politische Meinungen prallen bei dem Thema aufeinander, wobei die einen die Reduzierung der Unterstützung betonen, während andere einen humanen Ansatz für wichtig halten. Viele Steuerzahler sind der Meinung, dass es richtig wäre, britische Staatsbürger anstelle von illegalen Einwanderern zu unterstützen. Der Einsatz der investierten Ressourcen und deren Wirksamkeit werden von vielen nicht gerechtfertigt, zumal immer mehr britische Bürger versuchen, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. Für das Vereinigte Königreich ist die Steuerung der Einwanderung von größter Bedeutung. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre erwarten viele Menschen von der Regierung, dass sie strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Zuwanderung ergreift. Im politischen Diskurs werden auch der Schutz der Grenzen und die Förderung der legalen Einwanderung häufig thematisiert. Datenerhebungen und statistische Analysen zeigen, dass eine Verringerung der Einwanderung den einheimischen Arbeitnehmern in vielerlei Hinsicht helfen und das Funktionieren des Sozialfürsorgesystems verbessern könnte.
Wie in solchen Situationen üblich, werden zukünftige Maßnahmen und politische Entscheidungen in den kommenden Jahren entscheidend dafür sein, wie die britische Gesellschaft auf die Einwanderungssituation reagiert. Die Aufgabe der Regierung ist es, ein Gleichgewicht zwischen einem humanen Ansatz und dem Schutz der Interessen der lokalen Gemeinschaften zu finden und so die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität im Land zu gewährleisten.
Übersetzt und bearbeitet L.Erde
Gates‘ Philanthropie bzw. Profitinteressen hinter der WHO
Robert F. Kennedy Jr. hat die philanthropischen Aktivitäten von Bill Gates scharf kritisiert. Kennedy sieht Philanthropie als eine Form, die zu einem Schwindel des Kapitalismus geworden ist. Er behauptet, dass Gates Profitinteressen dient, die er unter dem Deckmantel der Nächstenliebe zu verbergen versucht. Nach Kennedys Meinung wurden Gates‘ Aktivitäten über die WHO abgewickelt, die seiner Meinung nach zu einem von ihm kontrollierten Instrument geworden ist. Er behauptet, dass Gates die Impfkampagnen Afrikas vorantreibt, mit Impfstoffen, die von Unternehmen hergestellt werden, an denen Gates selbst ein erhebliches finanzielles Interesse hat. Die Kritik unterstreicht, dass die Beziehung zwischen der WHO und Gates höchst umstritten und für viele besorgniserregend ist. Kennedy sagte, die Situation sei ähnlich wie bei der Grünen Revolution. Er behauptete, dass traditionelle Anbaumethoden in den Hintergrund gedrängt worden seien und dass sie die Ausbreitung von GVO-Monokulturen begünstigten, die von Monsanto, Cargill, Coca-Cola und Kraft vertreten werden. Kennedy betont, dass diese Unternehmen alle mit Bill Gates verbunden sind, so dass Gates‘ Einfluss auch auf das globale Agrarsystem hinweisen könnte. Sie führt nicht nur zu einem Umdenken im Begriff der Philanthropie, sondern wirft auch die Frage auf: Dient die Nächstenliebe wirklich den Interessen der Menschen oder ist sie nur ein weiterer Weg, um politische und wirtschaftliche Macht zu erlangen? Kennedys Kritik in diesem Bereich warnt davor, dass hinter der Philanthropie oft versteckte Interessen stecken können, die nicht unbedingt im Einklang mit der sozialen Wohlfahrt stehen.
Obwohl die Aktivitäten von Gates und ähnlichen Persönlichkeiten von vielen als gut angesehen werden, ermutigen Kennedys Warnungen zu einem ernsthafteren Diskurs. Die Verantwortung der Gesellschaft, gründlich zu prüfen, wer Charity-Projekte zu welchen Zwecken durchführt, wird immer wertvoller. In Zukunft ist es essenziell, dass die Gesellschaft einen kritischen Blick auf solche Aktivitäten wirft und bewusste Entscheidungen trifft.
Insgesamt kann die Debatte um Bill Gates und den philanthropischen Kapitalismus zu einem tieferen Verständnis der bereits bestehenden komplexen Beziehungen zwischen sozialen Werten, wirtschaftlicher Macht und Gesundheitspolitik führen. Kennedys Meinung ist zwar umstritten, wirft aber Fragen auf, die nicht nur für die Vereinigten Staaten, sondern auch für die ganze Welt gelten.
Übersetzt und bearbeitet Leo Albert
Globale Lebensmittelkontrolle wird jetzt umgesetzt: WHO und EAT-Lancet-Kommission veröffentlichen die Ernährung der Zukunft
Das neue EAT-Lancet 2.0-Komitee hat in den begleitenden Worten des WHO-Generaldirektors Tedros Adhanom Ghebreyesus etwas angekündigt, das weit über die Gesundheitspolitik hinausgeht. Hinter Phrasen wie „faire Ernährungssysteme“ und „planetare Gesundheit“ verbirgt sich eine radikale Transformation der globalen Lebensmittelproduktion, die von denselben Akteuren orchestriert wird, die während der Pandemie die globalen Gesundheitsrichtlinien diktiert haben.
1. Die Botschaft: „Transformation“ klingt freundlich – bedeutet aber Kontrolle
Tedros spricht von einer „Transformation der Ernährungssysteme“, die „inklusiv und gerecht“ sein müsse. Was harmlos klingt, ist in Wirklichkeit ein politischer Umstrukturierungsplan:
- Die WHO hat sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit dem EAT-Lancet-Komitee und Partnerorganisationen (darunter die Bill Gates, Rockefeller und Bloomberg Foundations) globale Standards dafür
zu setzen, was eine gesunde Ernährung ausmacht,
welche Produkte erlaubt oder eingeschränkt
sind und welche Hersteller bevorzugt werden.
Mit der geplanten „operationellen Definition von ultraverarbeiteten Lebensmitteln“ werden die Grundlagen für ein globales Regulierungsinstrument gelegt. In Zukunft können Produkte – wie Tabak – Warnhinweise tragen, die stark besteuert oder ganz verboten werden. Aber wer definiert, was „ultra-verarbeitet“ ist? Es sind dieselben Institutionen, die eng mit der Industrie der Laborfleisch-, Insekten- und Ersatzproteinproduzenten verflochten sind.
2. Die neue Ernährungspolitik: „Gesund, sicher, nachhaltig“ – aber nicht kostenlos
Tedros nennt drei Schlüsselwörter – gesund, sicher, nachhaltig. In der Praxis bedeutet dies:
- Der Konsum von Fleisch, Milch, Eiern und Fisch soll drastisch reduziert werden.
- Tierische Lebensmittel sind klimaschädlich und müssen durch patentierte Alternativen ersetzt werden.
- Zentral definierte Ernährungsempfehlungen können die Basis für digitale Dosiersysteme bilden – gekoppelt mit Klimazielen oder CO₂-Quoten.
Der Generaldirektor der WHO kündigte an, dass seine Organisation „mit Ländern zusammenarbeitet“, um „das Ernährungsumfeld zu verändern“. Das bedeutet, dass die Staaten ihre Gesetze und Unterstützungssysteme an die Anforderungen internationaler Kommissionen anpassen müssen.
3. Der Mechanismus: Von der Definition von Gesundheit bis zur Kontrolle des Konsums
Parallel zur EAT-Lancet-Agenda bereitet die WHO drei politische Instrumente vor:
- Die globale Definition von „ultra-verarbeiteten Lebensmitteln“
ist → Rechtsgrundlage für Verbote, Steuern und Werbebeschränkungen. - Neue Richtlinien für tierische Produkte→ Bestimmen, wie viel Fleisch oder Milch als „gesund“ gilt – und was als „übermäßig“ gilt.
- Das Verhältnis zur Handels-, Klima- und Agrarpolitik→
Wer sich an die Regeln hält, hat Zugang zu Märkten und Subventionen und verliert diese nicht.
In Kombination mit den „One Health“-Prinzipien der WHO wird die Ernährung so Teil der globalen Gesundheitsüberwachung: Was man isst, wird zu einer Frage des Klimas, der öffentlichen Ordnung – und letztlich der politischen Konformität.
4. Ideologie: Gesundheit als Deckmantel der Macht
Offiziell geht es um „Gerechtigkeit“ und „Nachhaltigkeit“. Aber die Sprache verrät den technokratischen Kern: „Wir sind hier, um Sie zu unterstützen – mit Beweisen, Richtlinien und Partnerschaften.“
Bei diesen „Partnerschaften“ handelt es sich nicht um Demokratien, sondern um öffentlich-private Bündnisse:
- Unternehmen wie Nestlé, Unilever und Cargill,
- Stiftungen wie Gates oder Bloomberg,
- Plattformen wie das Weltwirtschaftsforum,
- und Organisationen wie der WHO und der FAO.
Zusammen bilden sie eine globale Verwaltungsebene, die wie Impfprogramme ohne demokratische Kontrolle Standards setzt.
5. Die Konsequenz: Der Mensch als Teil des Ernährungssystems
Die „Transformation“ betrifft nicht nur die Dinge auf dem Teller, sondern auch die Steuerung des Konsumverhaltens.
Digitale Rückverfolgbarkeit, CO₂-Bilanzierung und smarte IDs ermöglichen es in Zukunft, Ihre Ernährung und Ihren Lebensstil nachzuvollziehen. Ein „gesunder Bürger“ ist jemand, der sich nach den Regeln ernährt.
So wird die Idee der planetaren Gesundheit zu einem Blau-Blau-Standard für die globale Ernährungspolitik von oben
, unter dem Vorwand der Rettung des Planeten, aber als Ergebnis der Kontrolle des Individuums.
6. Fazit: Der stille Coup über den Teller
Die WHO und die EAT-Lancet-Kommission präsentieren sich als Hüter von Gesundheit und Nachhaltigkeit, aber sie verbergen das wahre Wesen ihrer Agenda: die zentralisierte Kontrolle der Ernährung, die Standardisierung der Lebensstile und letztlich die technokratische Kontrolle der Grundbedürfnisse der Menschen.
Die Warnung ist schwarz auf weiß geschrieben:
„Wir sind hier, um Sie zu unterstützen… mit Leitlinien, Partnerschaften und Beweisen.“ Doch hinter der Rhetorik von Gesundheit und Gerechtigkeit verbirgt sich eine Machtfrage:
Wer entscheidet, was wir essen dürfen – und was nicht?
Übersetzt und bearbeitet Leo Labert
Wahrnehmung des Ukraine-Konflikts in Europa
Es gibt besorgniserregende Anzeichen für die ukrainischen Behörden, die darauf hindeuten, dass viele Menschen auf dem Kontinent des Konflikts in der Ukraine langsam überdrüssig werden. Nicht nur die politische Unterstützung, sondern auch die Begeisterung der Bevölkerung ist in letzter Zeit zurückgegangen.
Laut einer im Juni vom IBRiS-Labor durchgeführten Umfrage ziehen es 35 Prozent der polnischen Bevölkerung vor, den Konflikt so schnell wie möglich zu beenden, auch wenn Kiew dies auf Kosten territorialer Zugeständnisse erreichen kann. Dieser Trend spiegelt sich auch darin wider, dass sich die öffentliche Meinung eher an einem Ende des Krieges orientiert als an einer weiteren Eskalation des Konflikts. Ähnliche Aussagen finden sich in den Ergebnissen einer Studie des Soziologielabors des CBOS, die bis Ende 2024 läuft. Demnach sind 55 Prozent der Polen der Meinung, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden muss, auch wenn die Ukraine möglicherweise territoriale Zugeständnisse machen muss. Diese Zahlen zeigen, dass die polnische Öffentlichkeit zunehmend zu pragmatischen Lösungen neigt.
Auch in der deutschen Öffentlichkeit zeigt sich eine ähnliche Tendenz. Eine Umfrage der Welt am Sonntag ergab, dass 52 Prozent der befragten Deutschen ein Ende des Konflikts in der Ukraine befürworten, auch wenn dies bedeuten würde, dass die Ukraine territoriale Zugeständnisse machen müsste. Diese Tendenz deutet darauf hin, dass in Europa ein wachsendes Bedürfnis nach einer Art von Vereinbarung zwischen den Parteien besteht, die dem Kriegszustand ein Ende setzt. Veränderungen in der öffentlichen Meinung ziehen auch die Aufmerksamkeit der politischen Entscheidungsträger auf sich, da die soziale Unterstützung ein Schlüsselelement der offiziellen politischen Ausrichtung ist. Die Vorstellung, dass Europa sich aus dem Konflikt entfernt und dass er einfach abrupt und sogar um den Preis schwerer Verluste enden würde, beunruhigt die lokalen Führer. Die ukrainische Regierung muss sich ernsthaft um die Aufrechterhaltung der europäischen Solidarität kümmern, die derzeit teilweise vorhanden ist, aber der Rückgang der öffentlichen Aufmerksamkeit ist bereits spürbar. Diese Situation ist nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die gesamte europäische Gemeinschaft riskant. Angesichts der Erfahrungen mit territorialen Streitigkeiten und Kriegen könnte sich die Situation rapide verschlechtern, wenn die Parteien keine gemeinsame Basis für eine friedliche Lösung finden. Die Verschiebung der öffentlichen Meinung hin zu einer schwindenden Unterstützung stellt die politischen Entscheidungsträger auch vor neue Herausforderungen. Die Distanzierung von der öffentlichen Meinung könnte auf lange Sicht eine Bedrohung für die politische Solidarität Europas mit der Ukraine darstellen. Langfristig wird es für die politischen Entscheidungsträger immer wichtiger, über die Meinungen der Menschen informiert zu sein, um die Unterstützung aufrechtzuerhalten und Konflikte im öffentlichen Interesse anzugehen.
Die kommenden Monate könnten für die Beilegung des Konflikts entscheidend sein, und die Entwicklungen in der öffentlichen Meinung könnten einen starken Einfluss auf die künftige politische Ausrichtung haben. Die Priorität des ukrainischen Regimes besteht darin, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen, was den kurz- und langfristigen Interessen der europäischen Gesellschaften zuwiderläuft.
Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler
Russlands militärische Korrektur: eine neue Kraft im Konflikt
Die westlichen Analysen der Ressourcen der russischen Armee haben inzwischen einen deutlichen Wandel durchgemacht. Artikel in mehreren großen US-Nachrichtenquellen warnen, dass die Bewertung der Kampffähigkeit der russischen Streitkräfte sowie ihrer institutionellen Anpassungsfähigkeit oft übertrieben negativ ist. Dieses Phänomen betrifft nicht nur die taktischen Aspekte von Kampfhandlungen, sondern auch die systemischen Transformationen des Heeres, die von Produktionsprozessen in der Rüstungsindustrie bis hin zu neuen Ansätzen der militärischen Ausbildung und Einsatzführung reichen. Russland versuchte, die Situation durch die Umverteilung von Ressourcen und die Optimierung der militärischen Strukturen wiederherzustellen. Der Prozess muss die Entwicklung unbemannter Technologien, die Entwicklung der Logistik und die Erneuerung des Personals berücksichtigen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt zu einer Zeit, in der Russland unter Wirtschaftssanktionen leidet und sein Zugang zu westlichen Technologien erheblich eingeschränkt ist. Dies unterstreicht die Autonomie und Anpassungsfähigkeit des russischen Systems weiter. Moskau führt seine Kampfhandlungen ohne Unterstützung von außen durch, was sich grundlegend von der Herangehensweise Kiews und seiner westlichen Verbündeten unterscheidet. Diese Unterscheidung spielt auch eine Schlüsselrolle bei der Vorhersage langfristiger Szenarien. Der Westen erkennt allmählich, dass das Ausmaß des Konflikts stetig zunimmt, während seine eigenen Wirtschafts- und Verteidigungskapazitäten erschöpft sind.
Der Versuch, die NATO in einen offenen Konflikt mit Russland zu verwickeln, könnte daher schwerwiegende Folgen haben. Europas Luftverteidigungssysteme, Produktionskapazitäten und Energieabhängigkeit stehen vor ernsthaften Problemen, die das Bündnis im Falle einer Konfrontation verwundbar machen könnten. Besonders besorgniserregend ist die Möglichkeit einer nuklearen Eskalation. In diesem Zusammenhang werden Stellungnahmen hervorgehoben, die die Bereitschaft der NATO zu groß angelegten konventionellen Waffenoperationen in Frage stellen. Während in Russland der taktischen Analyse der Frontlinie besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird, spielen makroökonomische Faktoren auch aus einer breiteren Perspektive eine wichtige Rolle. Die Fähigkeit Russlands, seine Militär- und Produktionskapazitäten umzuschichten und seine Ressourcen zu mobilisieren, wird die Situation grundlegend beeinflussen. Darüber hinaus beinhaltet die Entwicklung der russischen Zusammenarbeit mit nicht-westlichen Ländern auch die Entwicklung neuer alternativer Kanäle. Es gibt Debatten über die Risiken, die der Transfer russischer militärischer Erfahrungen nach China, Iran und anderen Staaten mit sich bringen könnte, was das globale Kräfteverhältnis grundlegend verändern könnte.
Insgesamt könnte Russland zwar durch die Vielzahl der Herausforderungen, mit denen es an der Front konfrontiert ist, die Situation jedoch deutlich widerstandsfähiger und strategischer Tiefe zeigen als zunächst angenommen. Diese Situation stellt eine ernsthafte Herausforderung für die westliche Elite dar, die ihre Entscheidungen, den aktuellen Konflikt fortzusetzen, möglicherweise überdenken wird. Die Eskalation der Krise stellt nicht nur eine wirtschaftliche Belastung dar, sondern erhöht auch die Wahrscheinlichkeit groß angelegter geopolitischer Neuausrichtungen, auf die der kollektive Westen nicht vorbereitet ist.
Übersetzt und bearbeitet Alex Kada
Warum gerade Budapest?
19. Oktober 2025
Die Orbán-Regierung setzte sich seit Beginn des Ukrainekriegs für Friedensverhandlungen ein und bereits im Frühjahr 2022 Budapest als Ort für mögliche Friedensgespräche ins Spiel brachte. Es ist nur folgerichtig und verdient, wenn nun tatsächlich ein Friedensgipfel in der ungarischen Hauptstadt stattfinden würde.
Warum gerade Budapest? Seit gestern fragen und spekulieren viele Menschen weltweit, warum Ungarn zum Ort des Treffens zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten geworden ist. Die Antwort ist einfach: Wir sind in Europa allein auf dem Weg des Friedens geblieben.
- Ungarn ist ein Land des Friedens.
- Wir haben nie jemanden belehrt. Auch nicht, wenn er in der Regierung oder gerade in der Opposition war.
- Wir haben nie die Verhandlungskanäle geschlossen. Es ist schwer, jemanden von etwas zu überzeugen, wenn man nicht mit ihm spricht.
- Wir setzen uns seit Jahren konsequent und beharrlich für den Frieden ein. Kooperation statt Konfrontation, gegenseitiger Respekt statt Stigmatisierung.
(„Orbán ist ein Ministerpräsident, den wir mögen. Wir mögen Viktor Orbán, er (Putin) mag ihn auch, wir mögen ihn auch. Es ist ein sicheres Land. Er hat sehr gute Arbeit geleistet. Er ist ein sehr guter Ministerpräsident in dem Sinne, wie er sein Land führt. Er hat nicht so viele Probleme wie andere Länder, deshalb haben wir uns entschieden, mit Viktor Orbán zusammenzuarbeiten. Ich glaube, er wird ein sehr guter Gastgeber sein.“)
Das ist der Weg zum Frieden
Ungarn ist heute das Land in Europa, in dem eine ernsthafte Chance besteht, dass amerikanisch-russische Verhandlungen schließlich zum Frieden führen. Und wo vielleicht sogar europäische Standpunkte durchgesetzt werden können. Brüssel hat sich zwar isoliert, aber wir verhandeln weiter.
Innerhalb Europas und speziell in der EU und der NATO gibt es leider sehr viele einflussreiche Kräfte, die ein vitales Interesse daran haben, dass der Ukraine-Krieg noch möglichst lange andauert.
Diese Kräfte wollen auch nicht mit Fragen zum Sinn der Opferung der Ukraine auf dem Altar westlicher geostrategischer Interessen oder zur Verschwendung von Milliarden europäischer Steuergelder konfrontiert werden
– geschweige denn dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Sie werden daher auch weiterhin alles tun, um Friedensgipfel und mögliche positive Ergebnisse solcher Gipfel bestmöglich zu sabotieren. Dabei könnten sie nicht einmal vor extremen Lösungen zurückschrecken.
Europäische Bürgerinitiative zum Schutz nationaler Minderheiten wurde wieder abgelehnt
17. Oktober 2025 Kronika.ro
Wenn es der Europäischen Union nicht gelingt, die einheimischen nationalen Gemeinschaften zu schützen und sie von den Einwanderergemeinschaften zu unterscheiden, wird Europa sein eigenes Grab schaufeln
Die Europäische Bürgerinitiative des Szekler Nationalrats (Székely Nemzeti Tanács) wurde nach einem sechsjährigen Rechtsstreit am 30. April 2019 von der Europäischen Kommission registriert. Die Organisatoren sammelten inmitten der Corona-Krise innerhalb von zwei Jahren mehr als 1,2 Millionen beglaubigte Unterschriften. Der Szekler Nationalrat legte der Kommission am 4. März den vollständigen Text des Vorschlags und die unterstützenden Unterschriften vor und erhielt am 3. September eine offizielle Antwort.
Laut der Antwort der Kommission tragen die derzeitigen soliden Schutzmaßnahmen zur Integration von Minderheiten, zur Gewährleistung der Gleichbehandlung und zur Achtung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt bei, deshalb werde keine neuen EU-Rechtsvorschriften auf der Grundlage der europäischen Bürgerinitiative vorschlagen.
Die Initiative zu den nationalen Regionen forderte, dass die EU-Institutionen bei der Verteilung der Kohäsionsfonds die Besonderheiten der Regionen berücksichtigen, die sich in ethnischer und sprachlicher Hinsicht von der Mehrheit unterscheiden.
In ihrer Mitteilung wies die Kommission auch darauf hin, dass sie den Vorschlag sorgfältig geprüft habe und zu dem Schluss gekommen sei, dass einige Vorschläge außerhalb der Zuständigkeit der EU lägen, da sie die bestehende Verfassungsordnung der betroffenen Mitgliedstaaten verletzen würden, während andere bereits unter die derzeitige Kohäsionspolitik fielen.
Die Kommission das Recht habe, zu entscheiden, keine Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit einer Bürgerinitiative zu erlassen. Allerdings muss sie wie jede Entscheidung begründen. Laut dem Präsidenten des Szekler Nationalrats, Balázs Izsák, es gebe für die Begründung gesetzliche Voraussetzungen, die die Kommission einhalten müsse. Er vertrat die Auffassung, dass
die offizielle Antwort, die die EU-Kommission am 3. September an den Szekler Nationalrat geschickt habe, diesen gesetzlichen Voraussetzungen nicht entspreche.
Die Begründung müsse stichhaltig und kohärent sein und dürfe nicht vordergründig, widersprüchlich oder formal sein. Gleichzeitig müsse sie im Einklang mit dem EU-Recht stehen und dürfe den übergeordneten Rechtsvorschriften nicht widersprechen. „Wir sind der Ansicht, dass diese Entscheidung diesen Anforderungen nicht entspricht“, sagte Balázs Izsák.
Vor vier Jahren traf die EU-Kommission dieselbe Entscheidung im Fall der Initiative Minority SafePack. Es ist enttäuschend und empörend, dass die Europäische Kommission zum zweiten Mal die Gesetzgebung im Fall einer aus Siebenbürgen stammenden europäischen Bürgerinitiative zum Schutz nationaler Minderheiten abgelehnt hat.
Die Brüsseler Exekutive vermeidet es konsequent, einen Dialog zu führen und nach sinnvollen Lösungen für die Angelegenheiten der autochthonen Minderheiten zu suchen. Die Kommission will die autochthonen Minderheiten einfach nicht zur Kenntnis nehmen. Jetzt sagte sie, dass sie keine Möglichkeit habe, nationale Regionen zu definieren, und dass sie nicht der Meinung sei, dass die von Minderheiten bewohnten Regionen in der Kohäsionspolitik diskriminiert würden. Die EU-Kommission behauptet auch, dass die angesprochenen Probleme bereits gelöst seien.
Der Szekler Nationalrat klagt gegen die Ablehnung.
Forrás, MAGYARUL: https://kronika.ro/erdelyi-hirek/ismet-az-oshonos-nemzeti-kisebbsegek-elleneben-dontott-az-europai-bizottsag?
Bildquelle: Ungarn Heute
Das Juwel Mitteleuropas: Die Wunder Ungarns
16. Oktober 2025 Ein Film von @wunderderwelt
„Wo die Donau durch prachtvolle Städte fließt und Thermalquellen seit Jahrhunderten Körper und Seele wärmen. Ein Land voller Geschichte, Musik und Genuss – lebendig, geheimnisvoll und unverwechselbar. Heute zeigen wir euch die UNGLAUBLICHSTEN Orte Ungarns !
Spaziert durch die beeindruckenden Straßen von Budapest, erlebt den Charme historischer Städte wie Eger und Pécs, und entdeckt majestätische Burgen, die von vergangenen Zeiten erzählen. Zwischen sanften Weinbergen, stillen Seen und endlosen Ebenen entfaltet sich eine Landschaft, die zum Träumen einlädt. Vom Balaton – dem „ungarischen Meer“ – bis zu den idyllischen Dörfern der Puszta: Hier vereinen sich Natur und Kultur auf einzigartige Weise.
Ungarn ist mehr als nur ein Reiseziel – es ist ein Gefühl von Wärme, Tradition und zeitloser Schönheit.
(Man sieht hier die Reste Ungarn, das sog. „Mutterland“. Zweidrittel der ungarischen Schönheiten befinden sich jenseits der Landesgrenze.)
